Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4064 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Rüstungsinnovation fördern. Start-Ups den Zugang zu Waffenplätzen ermöglichen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Markus SchnyderGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass Start-Ups und KMU im Rüstungsbereich ihre Systeme auf Schweizer Schiess- und Waffenplätzen testen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kostenüberwälzung ist eine Interpretation, von der ich heute zum ersten Mal höre.»

Auszug

Die Kostenüberwälzung ist eine Interpretation, von der ich heute zum ersten Mal höre. Sie ist sicher nicht die Absicht dieser Motion, zumindest nicht die Absicht des Bundesrates. Die Absicht des Bundesrates ist es, die Kooperation mit inländischen Unternehmen zu stärken.

04.06.2026, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hätte jetzt doch eine Nachfrage, weil Sie gesagt haben, die Motion bringe etwas Neues.»

Auszug

Herr Bundesrat, mit "U-Boot" meine ich natürlich nicht das militärische Kriegsgerät, sondern es ist ein figurativer Begriff. Ich hätte jetzt doch eine Nachfrage, weil Sie gesagt haben, die Motion bringe etwas Neues.

04.06.2026, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn die Motion zur Einführung von U-Booten führen würde, dann müsste ich mir das noch einmal überlegen.»

Auszug

Wenn die Motion zur Einführung von U-Booten führen würde, dann müsste ich mir das noch einmal überlegen. Aber die Motion nimmt ein Anliegen der rüstungspolitischen Strategie auf, die im Juni 2025 vom Bundesrat gutgeheissen wurde.

04.06.2026, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 25.4064 schlägt Kollege Schnyder Folgendes vor: "Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass Start-ups und KMU im Rüstungsbereich ihre Systeme auf Schweizer Schiess- und …»

Auszug

«Mit der Motion 25.4064 schlägt Kollege Schnyder Folgendes vor: "Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass Start-ups und KMU im Rüstungsbereich ihre Systeme auf Schweizer Schiess- und Waffenplätzen testen können", dies mit der Einschränkung, dass die standortspezifischen Nutzungsbedingunge…»

04.06.2026, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wird von Herr Molina bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.06.2026, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass Start-Ups und KMU im Rüstungsbereich ihre Systeme auf Schweizer Schiess- und Waffenplätzen testen können.1
    + 2 mehr
    • Voraussetzung ist, dass die standortspezifischen Nutzungsbedingungen eingehalten werden, die Tests den regulären Armeebetrieb nicht beeinträchtigen und strenge Sicherheits- und Kontrollstandards gewährleistet sind.
    • Ziel ist die Förderung von Innovation und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts sowie der technologischen Souveränität der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4064 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 128:57 (4 Enth.)
    ↩