Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Anpassung des Krankenversicherungsgesetzes KVG vorzulegen, welche darauf abzielt, dass vor Beginn eines medizinischen Eingriffs eine Zweitmeinung eingeholt wird, wenn der Kostenvoranschlag bzw. die Behandlungspauschale eine zu definierende Betragsgrenze voraussichtlich überschreiten wird.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Anpassung des Krankenversicherungsgesetzes KVG vorzulegen, welche darauf abzielt, dass vor Beginn eines medizinischen Eingriffs eine Zweitmeinung eingeholt wird, wenn der Kostenvoranschlag bzw. die Behandlungspauschale eine zu definierende Betragsgrenze voraussichtlich überschreiten wird.1
    + 2 mehr
    • Ausgenommen sind Notfallbehandlungen.
    • Die Zweitmeinung ist durch eine akkreditierte Fachperson zu erstellen, die am Ergebnis der Bewertung kein eigenes ökonomisches Interesse hat und nicht für eine Organisation mit einem derartigen Interesse arbeitet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die Interpellation 16.3808 Feri «Medizinische Zweitmeinung» festgehalten hat, kann die Zweitmeinung bei bestimmten nicht dringenden (elektiven) Behandlungen von Nutzen sein.
    • Richtig angewendet, kann die Zweitmeinung dazu beitragen, die individuell passende Behandlungsstrategie zu finden und Behandlungen ohne relevanten Nutzen zu vermeiden.
    • Eine monetäre Betragsgrenze, welche als Kriterium für eine Zweitmeinung verwendet werden soll, ist jedoch nicht zielführend.
    • Eine solche Betragsgrenze unterscheidet nicht zwischen Behandlungen, welche allgemein als unbestritten gelten und für welche es keine Alternativen gibt, sowie Behandlungen, bei welchen eine Zweitmeinung sinnvoll wäre.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4089 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩