Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

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Hintergrund

  • Farah RumySOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, darzulegen, wie er sicherstellt, dass in der Schweiz entwickelte, betriebene oder hergestellte Produkte und Dienstleistungen, in den Bereichen Informationstechnologie, künstliche Intelligenz und Cloud-Infrastruktur, nicht in internen oder internationalen bewaffneten Konflikten zur Anwednung kommen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, darzulegen, wie er sicherstellt, dass in der Schweiz entwickelte, betriebene oder hergestellte Produkte und Dienstleistungen, in den Bereichen Informationstechnologie, künstliche Intelligenz und Cloud-Infrastruktur, nicht in internen oder internationalen bewaffneten Konflikten zur Anwednung kommen.1
    + 3 mehr
    • Dabei soll er insbesondere:
    • Darlegen, welche Verfahren bestehen, um Dual-Use-Produkte (zivil und militärisch verwendbar) frühzeitig zu identifizieren;
    • Aufzeigen, welche Rolle das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und andere Behörden bei der Prüfung und Bewilligung solcher Technologien spielen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat ist sich den Herausforderungen der Exportkontrollen im Bereich der modernen Digitaltechnologien bewusst.
    • Das Güterkontrollgesetz (GKG; SR 946.202) gilt für doppelt verwendbare Güter (Dual-Use) und für besondere militärische Güter, die Gegenstand internationaler Abkommen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4119 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩