
← Start25.4124 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bringt das Malaysia-Abkommen den Regenwald weiter unter Druck?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
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Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Am 23. Juni unterzeichneten die EFTA-Staaten und Malaysia ihr neues Freihandelsabkommen (FHA).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Am 23. Juni unterzeichneten die EFTA-Staaten und Malaysia ihr neues Freihandelsabkommen (FHA).1
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- Die Schweiz sieht darin weitreichende Zollkonzessionen für Palmöl vor.
- Ein aktueller Bericht einer malaysischen NGO («State of the Malaysian Rainforest 2024») dokumentiert, dass über 2 Mio. Hektar Regenwald in Malaysia akut bedroht sind, im Wesentlichen durch Holz- und Palmölplantagen.
- Speziell betroffen sind dabei auch traditionelle Territorien und Gebiete von indigenen Gemeinschaften.
- Zudem dokumentiert eine vom Bund in Auftrag gegebene Studie («Globale Entwaldung und die Schweiz», 2024), dass die Schweiz bereits heute durch ihren Import von Palmöl aus Malaysia zur Regenwaldabholzung beiträgt.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Schutz der Regenwälder und der Rechte der indigenen Völker in Malaysia stellte in den Verhandlungen über das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ( Economic Partnership Agreement , EPA) zwischen den EFTA-Ländern und Malaysia ein zentrales Thema dar.1
+ 4 mehr
- Die Risiken im Zusammenhang mit der menschlichen Nutzung der Wälder für wirtschaftliche Aktivitäten in Malaysia sind bestens dokumentiert und die entsprechenden Informationen frei zugänglich.
- Der Bundesrat hat sich für die Verhandlungen auf Unterlagen von einschlägigen internationalen Institutionen wie etwa des Sekretariats der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) und deren Programm REDD+ ( Reducing Emissions from Deforestation and Forest Degradation in Developing Countries ) sowie auf Berichte von internationalen, lokalen und Schweizer NGO gestützt, die in diesen Themenbereichen tätig sind.
- Zudem wurden Ad-hoc-Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern malaysischer und Schweizer NGO organisiert, um die Verhandlungsdelegation auf spezifische Probleme aufmerksam zu machen.
- Schliesslich wurden regelmässig Informationen über die politischen Entwicklungen eingeholt und dank dem Schweizer Aussennetz wurden Treffen mit lokalen Akteuren in Malaysia ermöglicht.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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