Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4145 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für gesunde Bundesfinanzen. Subventionsüberprüfung optimieren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Johanna GapanyFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Subventionsprüfung gemäss Subventionsgesetz (SuG) so anzupassen, dass daraus ein Paket für einen Abbau von schädlichen Subventionen hervorgeht.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde im Rahmen der ausserordentlichen Session (25.9024) beraten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

16.12.2025, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Subventionsprüfung gemäss Subventionsgesetz (SuG) so anzupassen, dass daraus ein Paket für einen Abbau von schädlichen Subventionen hervorgeht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motionärin, Subventionen mit einem suboptimalen Kosten-Nutzen-Verhältnis abzubauen.
    • Er verweist dabei insbesondere auf die am 19. September 2025 verabschiedete Botschaft zum Entlastungspaket 2027.
    • Darin beantragt er bei zahlreichen Subventionen einen Verzicht oder eine Reduktion.
    • Er geht damit verschiedene Problembereiche an, wie die Beseitigung von Marktverzerrungen, die Verringerung von Mitnahmeeffekten oder die Aufhebung von wirtschaftlich ungerechtfertigten Branchensubventionen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4145 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩