Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4147 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicherung des Leistungsniveaus bei SBB Cargo inklusive Erhalt eines Kernnetzes im kombinierten Güterverkehr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eva HerzogBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, den SBB verbindliche Vorgaben für die erste Leistungsperiode (2026 bis 2029) zu machen, so dass:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat hat für die Umsetzung des Gütertransportgesetzes eigentlich drei Aufträge erhalten.»

Auszug

Der Bundesrat hat für die Umsetzung des Gütertransportgesetzes eigentlich drei Aufträge erhalten. Der erste Auftrag sind die finanziellen Unterstützungsbeiträge. Diese wurden geregelt und treten per 1. Januar 2026 mit der neuen Gütertransportverordnung in Kraft.

09.12.2025, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, diese Motion in der von der Kommission überarbeiteten Version anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bitte Sie, diese Motion in der von der Kommission überarbeiteten Version anzunehmen. Ich möchte zu den Interventionen der Herren Würth und Burkart eine Bemerkung machen. Es wird so getan, als wären wir auf einem Markt.

09.12.2025, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie ebenfalls, diese Motion abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie ebenfalls, diese Motion abzulehnen. Vielleicht zum Überblick: Der Güterverkehr in der Schweiz ist trotz der Probleme, die jetzt geschildert wurden, nach wie vor ein Erfolgsmodell. Rund 40 Prozent des Güterverkehrs in der Schweiz werden auf der Schiene abgewickelt.

09.12.2025, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens: Wenn Sie mich nicht in der Minderheit finden, hat das mit dem Umstand zu tun, dass ich bei der Behandlung dieses Geschäfts nicht mehr in der Kommission war.»

Auszug

Erlauben Sie mir zwei Vorbemerkungen. Erstens: Wenn Sie mich nicht in der Minderheit finden, hat das mit dem Umstand zu tun, dass ich bei der Behandlung dieses Geschäfts nicht mehr in der Kommission war.

09.12.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Güterverkehr in der Schweiz hat uns hier in den letzten 24 Monaten intensiv beschäftigt.»

Auszug

Der Güterverkehr in der Schweiz hat uns hier in den letzten 24 Monaten intensiv beschäftigt. Wir haben das Gütertransportgesetz totalrevidiert und am 21. März dieses Jahres in diesem Rat verabschiedet.

09.12.2025, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, den SBB verbindliche Vorgaben für die erste Leistungsperiode (2026 bis 2029) zu machen, so dass:1
    + 4 mehr
    • im Wagenladungsverkehr (WLV) ohne die Zustimmung seiner Nutzer über die bereits eingeleiteten Massnahmen hinaus kein weiterer Angebots- und Leistungsabbau erfolgt;
    • im kombinierten Verkehr ein Kernnetz aufrechterhalten wird.
    • Zu diesem Zweck soll SBB Cargo weiterhin alle Terminalanlagen in den Regionen, welche die Mindestmengen nach Gütertransportgesetz erreichen, regelmässig im WLV bedienen (inklusive Wagenhaltung).
    • Der Betrieb der regionalen Terminals kann dabei in Kooperation mit Partnern erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die finanzielle Förderung des Einzelwagenladungsverkehrs (EWLV) mittels Leistungsvereinbarungen soll gleichzeitig mit der Inkraftsetzung des totalrevidierten Gütertransportgesetzes (nGüTG; SR 742.41) zum 1.1.2026 starten und den Zeitraum 2026 bis 2029 umfassen.
    • Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat dazu, entsprechend den Vorgaben von Artikel 13 nGüTG, das Offertverfahren im ersten Halbjahr 2025 gestartet.
    • Die Vorgaben umfassen – wie in Artikel 13 Absatz 3 nGüTG festgehalten – auch die Berücksichtigung der bereits erstellten gemeinsamen Leitlinien der Branche zur Entwicklung des EWLV gemäss Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe d nGüTG.
    • Das BAV bewertet aktuell die eingegangenen Offerten, gleicht sie mit den Leitlinien der Branche ab und führt die Verhandlungen über die Inhalte der Leistungsvereinbarungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4147 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩