
← Start25.4183 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Stärkung der Resilienz im Verhältnis zu China
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie zu erarbeiten, welche konkrete Massnahmen zur Stärkung der Resilienz der Schweiz gegenüber systemischen Risiken im Verhältnis zu China vorsieht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie zu erarbeiten, welche konkrete Massnahmen zur Stärkung der Resilienz der Schweiz gegenüber systemischen Risiken im Verhältnis zu China vorsieht.1
+ 1 mehr
- Diese soll vor dem Hintergrund der laufenden Freihandelsverhandlungen mit China auch in Koordination mit europäischen Partnerstaaten erfolgen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat räumt der Versorgungssicherheit der Schweiz und dem Funktionieren der grenzüberschreitenden Wertschöpfungs- und Lieferketten hohe Priorität ein.
- Systemische Risiken sind real, sie können von verschiedenen Ländern und von oft unvorhersehbaren Ereignissen ausgehen.
- Deshalb verfolgt die Schweiz eine auch geografisch breit diversifizierte Handelspolitik, die Exporte und Importe gleichermassen im Blick hat.
- Dadurch werden mögliche einseitige Abhängigkeiten von einzelnen Handelspartnern reduziert und die Resilienz der schweizerischen Volkswirtschaft insgesamt gestärkt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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