Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4188 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Versorgungssicherheit und raschen Zugang zu innovativen Medikamenten gewährleisten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Ständerat geplant · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Martin SchmidGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die regulatorischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen so anzupassen, dass der rasche und breite Zugang für Patientinnen und Patienten in der Schweiz zu neuen, innovativen Medikamenten sichergestellt ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Ettlin Erich»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2025, 18:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe meine Meinung in der Zwischenzeit nicht geändert und bin mit dem Antrag einverstanden.»

Auszug

Ich habe meine Meinung in der Zwischenzeit nicht geändert und bin mit dem Antrag einverstanden.

15.12.2025, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe in der letzten Woche verlangt, dass die Motion Wasserfallen Flavia 25.4379 der zuständigen Kommission zur Vorberatung zugewiesen wird, [PAGE 1341] und darauf hingewiesen, dass sinnvollerweise in diesem …»

Auszug

«Ich habe in der letzten Woche verlangt, dass die Motion Wasserfallen Flavia 25.4379 der zuständigen Kommission zur Vorberatung zugewiesen wird, [PAGE 1341] und darauf hingewiesen, dass sinnvollerweise in diesem Zusammenhang die Motion Schmid Martin "Versorgungssicherheit und raschen Zugang zu innovativen Medikamenten…»

15.12.2025, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Ettlin Erich Zuweisung der Motion 25.4188 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Ettlin Erich Transmettre la motion 25.4188 à la commission compétente pour examen préalable»

15.12.2025, 18:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die regulatorischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen so anzupassen, dass der rasche und breite Zugang für Patientinnen und Patienten in der Schweiz zu neuen, innovativen Medikamenten sichergestellt ist.1
    + 2 mehr
    • Ziel ist es, die Versorgungssicherheit zu stärken und die Zeitspanne zwischen der Zulassung eines Medikaments und seiner tatsächlichen Verfügbarkeit für die Patientinnen und Patienten zu verkürzen.
    • Dabei soll die Schweiz bezüglich der Verfügbarkeit neuer Therapien mindestens das Niveau von Deutschland erreichen, gemessen an der vollen Verfügbarkeit über alle Therapiegebiete» im EFPIA Patients W.A.I.T.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ein rascher Zugang zu neuen Medikamenten ist für den Bundesrat wichtig.
    • Im Rahmen der Ausführungsbestimmungen zum Kostendämpfungspaket 2 soll deshalb ein neuer Prozess Vergütung «Tag 0» geschaffen werden, der für neue Medikamente mit hohem medizinischem Bedarf eine provisorische Vergütung gleichzeitig mit der Marktzulassung ermöglicht.
    • Die Schweiz kann damit als zweitschnellstes Land bei den Vergütungsprozessen im W.A.I.T.-Indikator mit Deutschland gleichziehen.
    • Die Arbeiten im Hinblick auf die Vernehmlassung laufen.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Ständerat geplant

    • In Ständerat geplant · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4188 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Ständerat geplant
    ↩