Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Dazu stellen sich folgende Fragen an den Bundesrat:1
    + 2 mehr
    • Welche gesetzlichen Grundlagen und Strukturen zum Schutz vor Diskriminierung aufgrund des Lebensalters gibt es auf Ebene Bund, Kanton und Gemeinde?
    • Welche Politik bzw. Strategie verfolgt der Bund, um über die Diskriminierung aufgrund des Lebensalters zu sensibilisieren und diese zu bekämpfen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach Artikel 8 Absatz 2 BV gilt ein allgemeines Diskriminierungsverbot (gültig für Bund, Kantone und Gemeinden).1
    + 4 mehr
    • Zu den verschiedenen Diskriminierungstatbeständen gehört auch das Alter.
    • Anders als bei anderen Merkmalen, die in der Regel im Verlaufe des Lebens stabil bleiben, knüpft das Merkmal Alter nicht an eine bestimmte Gruppe an, die immer wieder gesellschaftlich schlechter gestellt oder politisch ausgegrenzt wird.
    • Das Bundesgericht wendet für Altersdiskriminierungen deshalb nicht den gleichstrengen Massstab an wie bei Diskriminierungen beispielsweise aufgrund des Geschlechts oder der Rasse.
    • Das Altersdiskriminierungsverbot gilt nicht absolut, sondern in Anlehnung an die Rechtsgleichheit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4196 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩