Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie stellt der Bund sicher, dass den in den Safe Areas untergebrachten Kindern und Jugendlichen ärztliche und psychologische Betreuung sowie eine persönliche Bezugsperson gewährt wird?
    • Hat der Bundesrat Kenntnis von der Überbelegung der Lager und was unternimmt er, um diesen Zustand zu verbessern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die vollumfängliche medizinische Versorgung in den Safe Areas und den Unterbringungsstrukturen generell liegt in der Verantwortung der griechischen Behörden.1
    + 4 mehr
    • Die Bereitstellung von persönlichen Bezugspersonen wie Vormunde ( Guardians ) ist nicht Teil des schweizerischen Engagements in Griechenland.
    • Die Schweiz unterstützt die Safe Areas mit Betreuungsaktivitäten für die anwesenden unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) auf den Inseln von Chios, Kos, Leros und Samos.
    • Durch diese Unterstützung können die UMA auch zu Arztbesuchen oder anderen Abklärungen begleitet werden.
    • Die Verwaltung der Unterbringungsstrukturen, die Aufenthaltsdauer der UMA in diesen Strukturen sowie eventuelle Transfers auf das Festland liegen in der Verantwortung der griechischen Behörden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4198 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩