Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das Parlament hat mit dem Rüstungsprogramm 2017 einen Budgetrahmen von 450 Millionen Franken bewilligt, um unsere Flotte von 30 F/A-18 C/D Kampfjets zu modernisieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Parlament hat mit dem Rüstungsprogramm 2017 einen Budgetrahmen von 450 Millionen Franken bewilligt, um unsere Flotte von 30 F/A-18 C/D Kampfjets zu modernisieren.1
    + 4 mehr
    • Von diesem Betrag flossen laut Dokumenten der DSCA an den US-Kongress rund zwei Drittel in die USA: 180 Millionen US-Dollar für rund 75 Amraam-Radar-Lenkwaffen AIM-120C-7 und rund 115 Millionen US-Dollar für neue Avionik-Systeme und Updates.
    • Damit blieben neben dem Risikozuschlag von 18 Millionen rund 130 Millionen Franken für Arbeiten, welche die RUAG in Emmen durchführen sollte.
    • Neben dem Einbau der neuen Systeme aus den USA bestand das Kernstück der RUAG-Arbeiten in einem Struktursanierungsprogramm, um die Nutzungsdauer der 30 Kampfjets von 5000 neu auf 6000 Flugstunden pro Flugzeug zu zertifizieren.
    • Mit Medienmitteilung vom 31. Januar 2023 teilte armasuisse mit, dass diese Arbeiten voll auf Kurs und «plangemäss bis Ende 2023 weitestgehend abgeschlossen» seien.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Rezertifizierung und das Struktursanierungsprogramm sind zwei verschiedene Teilprojekte der Nutzungsdauerverlängerung der Kampfflugzeuge F/A-18.1
    + 4 mehr
    • Ziel der Rezertifizierung ist die behördliche Zulassung der Flugzeuge für den Betrieb bis 6'000 Flugstunden pro Flugzeug.
    • Beim Struktursanierungsprogramm werden Arbeiten an der Flugzeugstruktur ausgeführt, beispielsweise Inspektionen oder präventive Modifikationen.
    • Die Rezertifizierung ist für alle 30 Schweizer F/A-18 umgesetzt, das heisst die Zulassung der Schweizer Militärluftfahrtbehörde liegt vor und jedes Flugzeug darf bis 6'000 Flugstunden betrieben werden.
    • Die sicherheitsrelevanten Arbeiten des Struktursanierungsprogramms sind ebenfalls an allen 30 Flugzeugen beendet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4203 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩