Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Farah RumySOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die schweizerische Unterstützung für Reform- und Versöhnungsprozesse in Sri Lanka zu intensivieren und institutionell zu verankern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die schweizerische Unterstützung für Reform- und Versöhnungsprozesse in Sri Lanka zu intensivieren und institutionell zu verankern.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat soll insbesondere:
    • Die Zusammenarbeit mit nationalen Prozessen und Institutionen, z. B. dem Office on Missing Persons (OMP) und dem Office for National Unity and Reconciliation (ONUR) gezielt ausbauen
    • Schweizerische Expertise in den Bereichen Transitional Justice, Dialogförderung, Dezentralisierung und Minderheitenrechte verstärkt einbringen1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz pflegt seit mehreren Jahren vertrauensvolle Beziehungen zu den sri-lankischen Behörden.
    • Die neue Regierung hat wiederholt Interesse an einer vertieften Zusammenarbeit bekundet, insbesondere in den Bereichen Versöhnung und demokratische Gouvernanz.
    • Diese Dynamik mündet in eine Übergangsphase, die Reformen, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die nationale Versöhnung begünstigt.
    • Ausserdem schafft sie die Voraussetzungen, um bereits laufende Initiativen zu konsolidieren und neue politische und institutionelle Transformationsprozesse einzuleiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4207 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩