
← Start25.4210 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie wirkt sich das Entlastungspaket 2027 auf die Werterhaltung der Naturperlen der Schweiz aus?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonHasan Candan
HCSP
LULuzern
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat unterstreicht immer wieder, wie wichtig ihm der Zustand der Schutzgebiete sei, etwa in seiner Antwort auf die Frage 25.7525 .1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat unterstreicht immer wieder, wie wichtig ihm der Zustand der Schutzgebiete sei, etwa in seiner Antwort auf die Frage 25.7525 .1
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- Laut einer vom BAFU und den Kantonen durchgeführten Analyse (2022) ist die Umsetzung der Biotope von nationaler Bedeutung, der Naturperlen der Schweiz, noch absolut ungenügend: „Erst 17 % aller Objekte gelten als vollständig umgesetzt, bei weiteren 8 % ist die Umsetzung fortgeschritten.
- Drei Viertel der Objekte sind erst ungenügend oder nicht umgesetzt“.
- Die Umsetzung hätte gemäss Gesetz und je nach Biotoptyp zwischen 1998 und 2020 erfolgen müssen.
- Würde die Umsetzung im selben "Tempo” weitergehen, wäre der gesetzeskonforme Zustand bei den verfassungsrechtlich geschützten Flachmooren wohl um das Jahr 2090 und bei den Trockenwiesen und –weiden um 2070 erreicht.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Gemäss Artikel 18a Absatz 2 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG; SR 451) regeln die Kantone den Schutz und den Unterhalt der Biotope von nationaler Bedeutung, treffen rechtzeitig die zweckmässigen Massnahmen und sorgen für ihre Durchführung.1
+ 4 mehr
- Die jeweiligen Verordnungen konkretisieren Anforderungen und Fristen.
- Der Bund gewährt den Kantonen auf der Grundlage von Programmvereinbarungen globale Abgeltungen für den Schutz und Unterhalt der Biotope von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung sowie für den ökologischen Ausgleich.
- Objekte von nationaler Bedeutung sind ungeschmälert zu erhalten; in gestörten Bereichen ist die Regeneration zu fördern, bestehende Beeinträchtigungen von Objekten sollen bei jeder sich bietenden Gelegenheit soweit als möglich rückgängig gemacht werden.
- Das Ausmass der Verzögerung kann nicht abschliessend abgeschätzt werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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