Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • David ZuberbühlerARAppenzell Ausserrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das «Permanente Spreng-Dispositiv 75» in einer für heute angepassten Form zu reaktivieren, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das «Permanente Spreng-Dispositiv 75» in einer für heute angepassten Form zu reaktivieren, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken.1
    + 2 mehr
    • Dabei sollen unter anderem folgende Massnahmen umgesetzt werden: Strategische Engpässe wie Tunnels, Brücken und Stützmauern werden wieder mit Sprengobjekten ausgestattet.
    • Verkehrsachsen an neuralgischen Punkten, wie Pässen oder Talverengungen, werden mit stationären Hindernissen, beispielsweise Panzersperren, gesichert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat geht nach wie vor davon aus, dass ein umfassender terrestrischer bewaffneter Angriff auf die Schweiz derzeit unwahrscheinlich, aber auf Dauer nicht vollständig auszuschliessen ist.
    • Der Richtungsentscheid des Bundesrates vom 15. Mai 2019 ( www.news.admin.ch/de/nsb?id=75062 ) die Bodentruppen zu modernisieren und auf ein Konfliktbild auszurichten, welches sich ständig und rasch verändert, wie auch die intensivierten Bemühungen seit Beginn des Krieges in der Ukraine die Verteidigungsfähigkeit der Armee zu stärken, tragen dieser Beurteilung Rechnung.
    • Der Nutzen von Hindernismassnahmen, wie Panzersperren, Sprengobjekte beziehungsweise Kampf- und Führungsinfrastruktur ist unbestritten, sofern diese in ein modernes, mobiles Verteidigungskonzept und im Kontext eines für die Schweiz realistischen Bedrohungsszenarios eingebettet sind.
    • Die Armee entwickelt derzeit eine Konzeption der Verhinderung beziehungsweise der Einschränkung der Bewegungsfähigkeit eines Gegners («Gegenmobilität») unter Berücksichtigung der Lehren aus aktuellen Konflikten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4216 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩