
← Start25.4216 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Zurück zur Verteidigungsfähigkeit. Wiedereinführung stationärer Hindernisse und Sprengobjekte an strategischen Punkten
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDavid Zuberbühler
DZSVP
ARAppenzell Ausserrhoden
Mitunterzeichnende (21)
- Christian Glur
CGSVP
AGAargau
- Stefanie Heimgartner
SHSVP
AGAargau
- Christoph Riner
CRSVP
AGAargau
- Manfred Bühler
MBSVP
BEBern
- Nadja Umbricht Pieren
NUSVP
BEBern
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
- Vroni Thalmann-Bieri
VTSVP
LULuzern
- Mike Egger
MESVP
SGSt. Gallen
- Walter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen
- Michael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
- Rémy Wyssmann
RWSVP
SOSolothurn
- Pascal Schmid
PSSVP
TGThurgau
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
- Nina Fehr Düsel
NFSVP
ZHZürich
- Bruno Walliser
BWSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- David Zuberbühler
DZSVP
ARAppenzell Ausserrhoden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das «Permanente Spreng-Dispositiv 75» in einer für heute angepassten Form zu reaktivieren, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das «Permanente Spreng-Dispositiv 75» in einer für heute angepassten Form zu reaktivieren, um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken.1
+ 2 mehr
- Dabei sollen unter anderem folgende Massnahmen umgesetzt werden: Strategische Engpässe wie Tunnels, Brücken und Stützmauern werden wieder mit Sprengobjekten ausgestattet.
- Verkehrsachsen an neuralgischen Punkten, wie Pässen oder Talverengungen, werden mit stationären Hindernissen, beispielsweise Panzersperren, gesichert.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat geht nach wie vor davon aus, dass ein umfassender terrestrischer bewaffneter Angriff auf die Schweiz derzeit unwahrscheinlich, aber auf Dauer nicht vollständig auszuschliessen ist.
- Der Richtungsentscheid des Bundesrates vom 15. Mai 2019 ( www.news.admin.ch/de/nsb?id=75062 ) die Bodentruppen zu modernisieren und auf ein Konfliktbild auszurichten, welches sich ständig und rasch verändert, wie auch die intensivierten Bemühungen seit Beginn des Krieges in der Ukraine die Verteidigungsfähigkeit der Armee zu stärken, tragen dieser Beurteilung Rechnung.
- Der Nutzen von Hindernismassnahmen, wie Panzersperren, Sprengobjekte beziehungsweise Kampf- und Führungsinfrastruktur ist unbestritten, sofern diese in ein modernes, mobiles Verteidigungskonzept und im Kontext eines für die Schweiz realistischen Bedrohungsszenarios eingebettet sind.
- Die Armee entwickelt derzeit eine Konzeption der Verhinderung beziehungsweise der Einschränkung der Bewegungsfähigkeit eines Gegners («Gegenmobilität») unter Berücksichtigung der Lehren aus aktuellen Konflikten.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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