Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Über welche Transitstaaten und mit welchen Fluggesellschaften werden im Rahmen der Wegweisungen, die die Schweiz über SwissREPAT vornimmt, Flüge bevorzugt abgewickelt?1
    + 2 mehr
    • Wie viel Prozent der Rückflüge, die - unabhängig vom Endziel - über SwissREPAT abgewickelt werden, machen einen Zwischenstopp in der Türkei oder in Äthiopien?
    • Erhält der Bund Vorzugspreise oder finanzielle Gegenleistungen von Frontex oder anderen Akteuren, um diese Flüge über Drittstaaten zu leiten, die einen Umweg zum Endziel darstellen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wählt für Flugbuchungen von Rückführungen hauptsächlich folgende fünf Transitstaaten: Deutschland, Frankreich, Polen, Portugal und Türkei.1
    + 1 mehr
    • Der Anteil an Ausreisen über Türkei lag in der Zeitspanne Januar 2024 bis Juni 2025 bei 5%, jener via Äthiopien bei 0.3%.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4218 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩