Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jean TschoppVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Ist der Bundesrat der Ansicht, dass digitale Gesundheitsanwendungen nach einer Diagnose einen therapeutischen Prozess im Bereich der psychischen Gesundheit sinnvoll ergänzen können?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist der Bundesrat der Ansicht, dass digitale Gesundheitsanwendungen nach einer Diagnose einen therapeutischen Prozess im Bereich der psychischen Gesundheit sinnvoll ergänzen können?1
    + 2 mehr
    • Welche Massnahmen plant der Bundesrat, um die Rahmenbedingungen für die Nutzung und Vergütung digitaler Gesundheitsanwendungen im Bereich der psychischen Gesundheit zu verbessern und um ein transparentes und praktisches Verfahren für die Vergütung zu schaffen?
    • Wie erklärt der Bundesrat die langen Bearbeitungszeiten und die fehlende Transparenz bei der Prüfung von Anträgen auf Vergütung digitaler Gesundheitsanwendungen und welche Massnahmen plant er, um dies zu beheben?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat vertritt die Ansicht, dass der Einsatz von digitalen Gesundheitsanwendungen (dGA) im Bereich der psychischen Gesundheit sinnvoll ist, sofern die Leistung die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) erfüllt (Art. 32 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; SR 832.10]).1
    + 1 mehr
    • Aufgrund von Anträgen wurden bei zwei dGA (Telemedizinprogramm für Patientinnen und Patienten mit chronischer Herzinsuffizienz und internet-basierte kognitivverhaltens-therapeutische Behandlung der Insomnie) die WZW-Kriterien als erfüllt beurteilt und als Pflichtleistung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) in den Anhang 1 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) aufgenommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4220 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩