
← Start25.4231 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Mobilität integral planen und finanzieren
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, die Struktur der Ämter, die sich mit Mobilität befassen, zu analysieren und sie organisatorisch besser aufzustellen mit Blick auf die sich wandelnden Rahmenbedingungen im Mobilitätsbereich (Verschmelzung von öffentlicher und individueller Mobilität, automatisierte Fahrzeuge, kombinierte Mobilitätsketten).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, die Struktur der Ämter, die sich mit Mobilität befassen, zu analysieren und sie organisatorisch besser aufzustellen mit Blick auf die sich wandelnden Rahmenbedingungen im Mobilitätsbereich (Verschmelzung von öffentlicher und individueller Mobilität, automatisierte Fahrzeuge, kombinierte Mobilitätsketten).1
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- Gleiches soll für die komplexe Finanzierungsstruktur der Mobilitätsinfrastruktur gelten.1
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- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
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- Die verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturplanung und die Zukunft der Mobilität sind zentrale Anliegen des Bundesrates: Nationalstrassen, Schienennetz und alle weiteren Verkehrsinfrastrukturen ermöglichen gemeinsam ein effizientes, auf die Siedlungsentwicklung und die volkswirtschaftlichen Bedürfnisse ausgerichtetes Verkehrssystem; Verkehrsdrehscheiben und digitale Infrastruktur fördern Transportketten und ermöglichen es, diese bedarfsorientiert zu gestalten.
- Die Grundsätze dazu hat der Bundesrat im Sachplan Verkehr, Teil Programm festgehalten, der von ARE, ASTRA, BAV, BAZL und BAFU gemeinsam erarbeitet wurde.
- Mit dem Entscheid für eine nationale Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) und dem dazugehörigen Kompetenzzentrum wird ein bedeutender Schritt für die verkehrsträgerübergreifende Datenverfügbarkeit im gesamten Mobilitätssystem gemacht.
- Dies unter Einbindung aller UVEK-Ämter sowie swisstopo.1
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- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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