Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4232 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Druckversuche auf Universitäten durch die US-Regierung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Frühling wurde bekannt, dass sich die ETH Zürich weigerte einen Fragebogen der US-Regierung bezüglich DEI-Massnahmen (Diversity, Equity, Inclusion) in Bezug auf Forschungszusammenarbeit auszufüllen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Frühling wurde bekannt, dass sich die ETH Zürich weigerte einen Fragebogen der US-Regierung bezüglich DEI-Massnahmen (Diversity, Equity, Inclusion) in Bezug auf Forschungszusammenarbeit auszufüllen.1
    + 4 mehr
    • Dem Vernehmen nach übt die US-Regierung weiterhin Druck auf Universitäten aus, insbesondere indem der für die KI-Forschung wichtige Zugang zu Nvidia-Chips als Druckmittel eingesetzt wird.
    • Dabei soll es insbesondere um Fragen der Zusammenarbeit mit China, sowie um Fragen des geistigen Eigentums gehen.
    • Ich bitte den Bundesrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Werden oder wurden die Institutionen des ETH Bereichs (inkl. EPFL und ETH ) oder andere Universitätenvon der US-Amerikanischen Regierung unter Druck gesetzt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Antworten 1 & 21
    + 4 mehr
    • Gemäss ETH-Rat wurden die Institutionen des ETH-Bereichs bisher nur in wenigen Einzelfällen mit Fragen der US-Administration zu ihren Forschungsprojekten konfrontiert.
    • Die ETH Zürich hat im März 2025 zu einem Projekt einen Fragebogen der US-Administration erhalten und diesen nicht beantwortet.
    • Druckversuche sind keine bekannt.
    • Viele Projekte aber laufen ohne Zeitverzögerung weiter und wurden weder aufgrund geopolitischer noch sonstiger politischer Vorgaben der US-Regierung eingeschränkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4232 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩