
← Start25.4232 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Druckversuche auf Universitäten durch die US-Regierung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMin Li Marti
MMSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
- Ueli Schmezer
USSP
BEBern
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Jessica Jaccoud
JJSP
VDWaadt
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Frühling wurde bekannt, dass sich die ETH Zürich weigerte einen Fragebogen der US-Regierung bezüglich DEI-Massnahmen (Diversity, Equity, Inclusion) in Bezug auf Forschungszusammenarbeit auszufüllen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Frühling wurde bekannt, dass sich die ETH Zürich weigerte einen Fragebogen der US-Regierung bezüglich DEI-Massnahmen (Diversity, Equity, Inclusion) in Bezug auf Forschungszusammenarbeit auszufüllen.1
+ 4 mehr
- Dem Vernehmen nach übt die US-Regierung weiterhin Druck auf Universitäten aus, insbesondere indem der für die KI-Forschung wichtige Zugang zu Nvidia-Chips als Druckmittel eingesetzt wird.
- Dabei soll es insbesondere um Fragen der Zusammenarbeit mit China, sowie um Fragen des geistigen Eigentums gehen.
- Ich bitte den Bundesrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:
- Werden oder wurden die Institutionen des ETH Bereichs (inkl. EPFL und ETH ) oder andere Universitätenvon der US-Amerikanischen Regierung unter Druck gesetzt?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Antworten 1 & 21
+ 4 mehr
- Gemäss ETH-Rat wurden die Institutionen des ETH-Bereichs bisher nur in wenigen Einzelfällen mit Fragen der US-Administration zu ihren Forschungsprojekten konfrontiert.
- Die ETH Zürich hat im März 2025 zu einem Projekt einen Fragebogen der US-Administration erhalten und diesen nicht beantwortet.
- Druckversuche sind keine bekannt.
- Viele Projekte aber laufen ohne Zeitverzögerung weiter und wurden weder aufgrund geopolitischer noch sonstiger politischer Vorgaben der US-Regierung eingeschränkt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört