Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Emmanuel AmoosVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob ein Programm zur Unterstützung der Schweizer Unternehmen, die durch die von den USA verhängten Zölle benachteiligt werden, erstellt werden könnte.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, ob ein Programm zur Unterstützung der Schweizer Unternehmen, die durch die von den USA verhängten Zölle benachteiligt werden, erstellt werden könnte.1
    + 2 mehr
    • Dieses Programm soll:
    • eine strukturelle Neuausrichtung der betroffenen Unternehmen fördern, um ihre Abhängigkeit vom US-Markt zu verringern;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz bietet in vielen Bereichen hervorragende wirtschaftliche Rahmenbedingungen.
    • Gleichzeitig haben die jüngsten Veränderungen im internationalen Umfeld Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz.
    • Die Betroffenheit ist aber je nach Unternehmensstruktur und Branche sehr unterschiedlich.
    • Der Bundesrat hat mit Anpassungen bei der Kurzarbeitsentschädigung (KAE) und in der Exportförderung rasch auf die Herausforderungen durch die US-Zölle und die erhöhte Nachfrage nach Information und Beratung reagiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4242 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩