
← Start25.4244 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Handeln aufgrund des Evaluationsberichtes zum Emissionshandelssystem
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonClaudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (15)
- Ueli Schmezer
USSP
BEBern
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat liess einen Evaluationsbericht zum Emissionshandelssystem erstellen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat liess einen Evaluationsbericht zum Emissionshandelssystem erstellen.1
+ 4 mehr
- Zu dessen Empfehlungen stellen sich folgende Fragen:
- Im Evaluationsbericht berichten Schweizer Unternehmen von Wettbewerbsnachteilen, weil die Schweiz im Gegensatz zu EU-Ländern derzeit keinen sogenannten Grenzausgleichsmechanismus vorsieht.
- Warum tritt die Schweiz nicht dem EU-CBAM (EU-Klimazoll) bei?
- Wie reagiert der Bundesrat auf die Sorgen der Unternehmen?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- 1) Der Grenzausgleichsmechanismus der EU (EU CBAM) sorgt ab 2026 schrittweise für eine gleichwertige Bepreisung der bei der Produktion von importierten Waren verursachten Treibhausgasemissionen, wie wenn die Produktion in Anlagen unter dem EU-Emissionshandelssystem (EHS) erfolgen würde.1
+ 4 mehr
- Der EU CBAM löst in der EU die kostenlose Zuteilung von Emissionsrechten ab als Massnahme gegen das Risiko von Emissionsverlagerungen in den Sektoren Zement, Stahl, Aluminium, Wasserstoff und Chemikalien zur Düngemittelproduktion.
- Die kostenlose Zuteilung von Emissionsrechten für die Produktion von dem CBAM der EU unterstellten Waren wird ab dem Jahr 2026 auch im EHS der Schweiz schrittweise reduziert.
- Dies ist eine Bedingung für die Aufrechterhaltung der Verknüpfung der EHS der Schweiz und der EU.
- Dank der Verknüpfung der beiden EHS sind Waren mit Ursprung in der Schweiz vom CBAM ausgenommen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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