
← Start25.4249 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die Umgehung des Verbots von elektronischen Einwegzigaretten vermeiden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis reicht Interpellation ein.
- Das Schweizer Parlament hat vor Kurzem ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten beschlossen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Schweizer Parlament hat vor Kurzem ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten beschlossen.1
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- Dies ist eine wichtige Massnahme zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Umwelt, insbesondere angesichts der schädlichen Auswirkungen von Plastik und Einweg-Lithiumbatterien.
- Es zeigt sich jedoch bereits, dass viele Produkte auf dem Markt dem Verbot entgehen.
- Es geht vor allem um E-Zigaretten, die als «nachfüllbar» bezeichnet werden oder mit Kapseln («Pods») funktionieren.
- Sie sind extrem günstig und von derart schlechter Qualität, dass sie nur wenige Male benutzt werden können, bevor sie weggeworfen werden.1
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Antwort des Bundesrates
- Damit das vom Parlament beschlossene Verbot wirksam ist, muss es gut ausgestaltet sein.1
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- Der Bundesrat teilt daher die Ansicht des Interpellanten, dass ein allzu leicht zu umgehendes Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu vermeiden ist.
- Er ist sich der raschen Entwicklung des Marktes bewusst, der sich bereits an die in anderen Ländern geltenden Verbote angepasst hat.
- Das Bundesamt für Gesundheit prüft in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt, wie die Forderungen der Motion Clivaz 23.3109 umgesetzt werden können, um die damit verfolgten Jugend- und Umweltschutzziele zu erreichen.
- Bei dieser Prüfung werden die Regelungen und Erfahrungen anderer Länder wie Frankreich, Grossbritannien oder Belgien berücksichtigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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