Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4249 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die Umgehung des Verbots von elektronischen Einwegzigaretten vermeiden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Schweizer Parlament hat vor Kurzem ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten beschlossen.1
    + 4 mehr
    • Dies ist eine wichtige Massnahme zum Schutz der öffentlichen Gesundheit und der Umwelt, insbesondere angesichts der schädlichen Auswirkungen von Plastik und Einweg-Lithiumbatterien.
    • Es zeigt sich jedoch bereits, dass viele Produkte auf dem Markt dem Verbot entgehen.
    • Es geht vor allem um E-Zigaretten, die als «nachfüllbar» bezeichnet werden oder mit Kapseln («Pods») funktionieren.
    • Sie sind extrem günstig und von derart schlechter Qualität, dass sie nur wenige Male benutzt werden können, bevor sie weggeworfen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Damit das vom Parlament beschlossene Verbot wirksam ist, muss es gut ausgestaltet sein.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt daher die Ansicht des Interpellanten, dass ein allzu leicht zu umgehendes Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu vermeiden ist.
    • Er ist sich der raschen Entwicklung des Marktes bewusst, der sich bereits an die in anderen Ländern geltenden Verbote angepasst hat.
    • Das Bundesamt für Gesundheit prüft in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt, wie die Forderungen der Motion Clivaz 23.3109 umgesetzt werden können, um die damit verfolgten Jugend- und Umweltschutzziele zu erreichen.
    • Bei dieser Prüfung werden die Regelungen und Erfahrungen anderer Länder wie Frankreich, Grossbritannien oder Belgien berücksichtigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4249 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩