
← Start25.4259 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Transparenz zu den Gründen, die zu einer vorläufigen Aufnahme führen
Überwiesen an den Bundesrat
Eingereicht vonBarbara Steinemann
BSSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Barbara Steinemann
BSSVP
ZHZürich reicht Postulat ein.
- Heute werden das Parlament und die Öffentlichkeit bloss über Zahlen und Nationalitäten der vorläufig Aufgenommenen in Kenntnis gesetzt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Heute werden das Parlament und die Öffentlichkeit bloss über Zahlen und Nationalitäten der vorläufig Aufgenommenen in Kenntnis gesetzt.1
+ 3 mehr
- In Zukunft soll ein regelmässig erscheinender Bericht des SEM über die Gründe, die zu einem Status F geführt haben, unterrichten.
- Der Nationalrat hat am 10. Juni 2025 das Postulat 24.3290 mit 128 zu 62 Stimmen überwiesen, wonach in Zukunft die Öffentlichkeit über die Gründe zur Gewährung des Flüchtlingsstatus zu informieren hat.
- Folglich ist es nur konsequent, wenn auch die Gründe, die zu einer vorläufigen Aufnahme führen, in Zukunft transparent gemacht werden.1
📎 Quellen · 1
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Überwiesen an den Bundesrat
- Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
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