Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4265 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stärkung des Produktions- und Forschungsstandorts Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Benjamin MühlemannGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, dass Unternehmen mehr in der Schweiz forschen, entwickeln, produzieren und ihre Produkte und Dienstleistungen weltweit vertreiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Nun, es ist klar, dass die aktuellen internationalen Entwicklungen die Schweiz vor neue Herausforderungen stellen.»

in Investitionsbedingungen für Unternehmen verbessern

Auszug

Der Bundesrat beantragt Ihnen beide Motionen zur Ablehnung. Auch Ihre Kommission für Wirtschaft und Abgaben hat die beiden Vorstösse am 18. Mai abgelehnt; Sie haben es gehört. Nun, es ist klar, dass die aktuellen internationalen Entwicklungen die Schweiz vor neue Herausforderungen stellen.

02.06.2026, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich denke z. B. an den Bereich Forschung und Entwicklung.»

in Investitionsbedingungen für Unternehmen verbessern

Auszug

Liebe Kollegin Badran, es geht darum, dass sich durch die Einführung der OECD-Mindeststeuer die Rahmenbedingungen verändert haben. Ich denke z. B. an den Bereich Forschung und Entwicklung. Heute gibt es eine Überabschreibung von 150 Prozent.

02.06.2026, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Dobler, Sie sind ja ein Befürworter der Volksinitiative "Keine 10-Millionen-Schweiz!", wenn ich das richtig verstanden habe.»

in Investitionsbedingungen für Unternehmen verbessern

Auszug

Kollege Dobler, Sie sind ja ein Befürworter der Volksinitiative "Keine 10-Millionen-Schweiz!", wenn ich das richtig verstanden habe. Nein? Gut, dann habe ich das falsch verstanden. Aber Sie sind sich bewusst, dass die Direktinvestitionen in der Schweiz die mit Abstand weltweit höchsten sind.

02.06.2026, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerne äussere ich mich zu den beiden Minderheitsanträgen auf Annahme beider Vorstösse.»

in Investitionsbedingungen für Unternehmen verbessern

Auszug

Gerne äussere ich mich zu den beiden Minderheitsanträgen auf Annahme beider Vorstösse. Gleichlautende Motionen haben wir in diesem Rat bereits während der ausserordentlichen Session im letzten Dezember beraten und angenommen, sie sind nun im Ständerat hängig.

02.06.2026, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Namen der Mehrheit der Kommission für Wirtschaft und Abgaben lege ich Ihnen deren Position zu den Motionen 25.4264, *«Verbesserung der Investitionsbedingungen für Unternehmen»*, und 25.4265, *«Stärkung der Schweizer Industrie und Forschung»*, zwei Motionen, die von unserem Kollegen, dem Ständerat …, eingereicht wurden, dar …»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Investitionsbedingungen für Unternehmen verbessern

02.06.2026, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, dass Unternehmen mehr in der Schweiz forschen, entwickeln, produzieren und ihre Produkte und Dienstleistungen weltweit vertreiben.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat soll insbesondere prüfen, ob folgende Elemente Teil eines Pakets sein könnten:
    • Einführung zusätzlicher Steuerabzüge für Produktionskosten, analog zu den bestehenden Abzügen für Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss dem IMD Competitiveness Ranking gehört der Standort Schweiz zu den attraktivsten weltweit.
    • Im diesjährigen Ranking 2025 hat die Schweiz den 1. Platz unter 69 Ländern belegt.
    • Diese sehr gute Platzierung ist stabilen Rahmenbedingungen, einer intakten Infrastruktur, hervorragenden Bildungs- und Forschungsbedingungen, aber auch dem attraktiven Steuerumfeld geschuldet.
    • So belegt die Schweiz im International Tax Competitiveness Index der Tax Foundation ebenfalls einen sehr guten 4.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4265 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2026 — Sommersession 2026 · 87:98 (1 Enth.)
    ↩