Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4275 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ambulant vor stationär fördern, durch Senkung des Patientenbeitrags in der ambulanten Pflege

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf für eine Gesetzesänderung vorzulegen, die den Patientenbeitrag in der ambulanten Pflege von heute 20% auf 10% senkt (Art. 25a Abs. 5 KVG und allfällig weitere gesetzliche Bestimmungen).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich habe nicht mit dem Rückzug der Motion gerechnet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist nicht unbedingt üblich. Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe nicht mit dem Rückzug der Motion gerechnet.

08.12.2025, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion ist zurückgezogen worden. Frau Bundesrätin, möchten Sie sich zu den Erwartungen der Motionärin äussern?»

08.12.2025, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion fordere ich den Bundesrat auf, dem Parlament einen Entwurf für eine Gesetzesänderung vorzulegen, die den Patientenbeitrag in der ambulanten Pflege von heute 20 Prozent auf 10 Prozent senkt.»

Auszug

Mit meiner Motion fordere ich den Bundesrat auf, dem Parlament einen Entwurf für eine Gesetzesänderung vorzulegen, die den Patientenbeitrag in der ambulanten Pflege von heute 20 Prozent auf 10 Prozent senkt.

08.12.2025, 19:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

08.12.2025, 19:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Entwurf für eine Gesetzesänderung vorzulegen, die den Patientenbeitrag in der ambulanten Pflege von heute 20% auf 10% senkt (Art. 25a Abs. 5 KVG und allfällig weitere gesetzliche Bestimmungen).1
    + 1 mehr
    • Damit soll die finanzielle Belastung von Patient:innen reduziert und die ambulante Versorgung attraktiver werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die versicherten Personen leisten heute zusätzlich zur ordentlichen Kostenbeteiligung (gewählte Franchise und Selbstbehalt) einen Patientenbeitrag an die Kosten der Pflegeleistungen zu Hause (maximal 15.35 Franken pro Tag) und im Pflegeheim (maximal 23 Franken pro Tag).
    • Die Kantone (oder ihre Gemeinden) können diesen Beitrag auf freiwilliger Basis ganz oder teilweise übernehmen.
    • Die Kantone (oder ihre Gemeinden) haben es also bereits heute in der Hand, etwaige Fehlanreize an der Schnittstelle zwischen Spital und Pflege zu Hause anzugehen, was viele von ihnen auch tun.
    • Der Patientenbeitrag ist im Pflegeheim höher als bei der Pflege zu Hause.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4275 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩