Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Rechtsgrundlagen sind so anzupassen, dass Bezüger von Ergänzungsleistungen mindestens alle 2 Monate persönlich und unbürokratisch bei der Wohngemeinde vorzusprechen haben, zwecks Prüfung des Anspruchs bei dauerndem Auslandaufenthalt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat diese parlamentarische Initiative an der Sitzung vom 8. Mai 2026 geprüft.»

Auszug

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat diese parlamentarische Initiative an der Sitzung vom 8. Mai 2026 geprüft.

29.09.2026, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative von Courten wurde am 21. März 2025 eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die parlamentarische Initiative von Courten wurde am 21. März 2025 eingereicht.

29.09.2026, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Gerade deshalb müssen wir dafür sorgen, dass sie bei denjenigen ankommen, die die gesetzlichen Voraussetzungen auch erfüllen.»

Auszug

Ich beginne nochmals: Ergänzungsleistungen sichern Menschen mit einer ungenügenden AHV- oder IV-Rente das Existenzminimum. Sie sind ein wichtiger Teil unseres Sozialstaats. Gerade deshalb müssen wir dafür sorgen, dass sie bei denjenigen ankommen, die die gesetzlichen Voraussetzungen auch erfüllen.

29.09.2026, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr de Courten, erlauben Sie mir, Sie zu unterbrechen, bis Ruhe in der Saal zurückgekehrt ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.09.2026, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ergänzungsleistungen sichern Menschen mit einer ungenügenden AHV- oder IV-Rente das Existenzminimum.»

Auszug

Ergänzungsleistungen sichern Menschen mit einer ungenügenden AHV- oder IV-Rente das Existenzminimum. Sie sind ein wichtiger Teil unseres Sozialstaates.

29.09.2026, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Rechtsgrundlagen sind so anzupassen, dass Bezüger von Ergänzungsleistungen mindestens alle 2 Monate persönlich und unbürokratisch bei der Wohngemeinde vorzusprechen haben, zwecks Prüfung des Anspruchs bei dauerndem Auslandaufenthalt.1
    + 4 mehr
    • Wichtigen Gründe nach Art. 1a ELV bleiben vorbehalten.
    • Eine nachgewiesene Immobilität oder Erkrankung, die einen Gang zur Gemeinde verunmöglichen, gelten als Ausnahmen.
    • Die Landesabwesenheit kann in diesen Ausnahmefällen auch anders dokumentiert werden kann.
    • Nach gehöriger Vorankündigung bei der Gemeinde und Meldung bei der zuständigen Sozialversicherungsanstalt sind längere Auslandaufenthalte bis maximal 3 Monate am Stück einmal pro Jahr zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.429 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.9.2026 — Herbstsession 2026 · 125:64 (3 Enth.)
    ↩