Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Thomas HurterSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Kommunikationsaufgaben im VBS zu evaluieren und die Stellen in der Öffentlichkeitsarbeit und Medienkommunikation bis Ende 2028 um 50 % gegenüber 2024 zu reduzieren, unter Sicherstellung einer effizienten Grundkommunikation, um die freigesetzten Ressourcen gezielt für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit einzusetzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Kommunikationsaufgaben im VBS zu evaluieren und die Stellen in der Öffentlichkeitsarbeit und Medienkommunikation bis Ende 2028 um 50 % gegenüber 2024 zu reduzieren, unter Sicherstellung einer effizienten Grundkommunikation, um die freigesetzten Ressourcen gezielt für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit einzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat und die Bundesverwaltung haben die Pflicht (vgl. Art. 180 der Bundesverfassung sowie Art. 10, 11 und 40 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes; SR 172.010) zu informieren, um in Zusammenarbeit mit den Medien die freie und unverfälschte Meinungsbildung der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen.
    • Sie vermitteln Informationen, zeigen Zusammenhänge auf, schaffen Transparenz und stellen Vertrauen her.
    • Dies ist für das Funktionieren einer Demokratie wichtig und dient – insbesondere in der verschlechterten Bedrohungslage und vor dem Hintergrund von zunehmenden Desinformationskampagnen – der Sicherheit der Schweiz.
    • In den vergangenen Jahren haben sich die Informationsgewohnheiten geändert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4293 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩