
← Start25.4294 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Inwiefern ist der Ansatz des Bundesrates im Umgang mit TFA-Mikroverunreinigungen mit dem Vorsorgeprinzip vereinbar?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDelphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- In seiner Antwort auf meine Interpellation 25.3205 schreibt der Bundesrat: «Nur die beiden Wirkstoffe Tritosulfuron und Flufenacet werden nachweislich zu TFA abgebaut.» Im August hat SRF jedoch aufgedeckt, dass tatsächlich mindestens 26 der in der Schweiz genehmigten Wirkstoffe zu Trifluoressigsäure (TFA) abgebaut werden können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In seiner Antwort auf meine Interpellation 25.3205 schreibt der Bundesrat: «Nur die beiden Wirkstoffe Tritosulfuron und Flufenacet werden nachweislich zu TFA abgebaut.» Im August hat SRF jedoch aufgedeckt, dass tatsächlich mindestens 26 der in der Schweiz genehmigten Wirkstoffe zu Trifluoressigsäure (TFA) abgebaut werden können.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen erklärte, ein solcher Abbau müsse nur berücksichtigt werden, wenn er empirisch belegt sei.
- Prof. Dr. Martin Scheringer wies hingegen darauf hin, dass alle 26 Wirkstoffe sich potenziell zu TFA abbauen können.
- Die Forderung nach zweifelsfreien Beweisen für die Toxizität eines Wirkstoffs widerspricht dem Vorsorgeprinzip und bringt erhebliche Risiken für Gesundheit und Umwelt mit sich.
- Dänemark vertritt offensichtlich eine andere Haltung: Kürzlich wurden dort sechs Wirkstoffe verboten, weil sie zur Bildung von TFA in der Umwelt beitragen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Trifluoracetat (TFA) kann potenziell beim Abbau aller chemischen Verbindungen entstehen, die eine C-CF ₃ -Einheit in ihrer Molekülstruktur enthalten.1
+ 4 mehr
- Diese Möglichkeit wird, wie in der Antwort auf die Interpellation 25.3205 Klopfenstein Broggini «PFAS und TFA im Trinkwasser.
- Wie wird das Verursacherprinzip angewendet?» ausgeführt, bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln (PSM) berücksichtigt: Die Zulassung für ein PSM wird zurückgezogen oder nicht erneuert, wenn die Zulassungsbedingungen gemäss Artikel 14 ff.
- Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV; SR 916.161) nicht mehr gegeben sind.
- Gemäss PSMV wird ein möglicher Abbau zu TFA berücksichtigt, wenn dieser experimentell nachgewiesen worden ist (siehe Antwort auf die Interpellation 25.3205).1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört