Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4316 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

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Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Daniela SchneebergerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Die Gesetzgebung ist so anzupassen, dass die Verwendung von Furocumarine im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 für kosmetische Mittel sowohl für in der Schweiz hergestellte wie für importierte Produkte zulässig ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Gesetzgebung ist so anzupassen, dass die Verwendung von Furocumarine im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 für kosmetische Mittel sowohl für in der Schweiz hergestellte wie für importierte Produkte zulässig ist.1
    + 1 mehr
    • Ein Höchstwert von 1 mg/kg soll dabei analog zur EU nur für Sonnenschutz- und Bräunungsmittel gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Thema Furocumarine wird seit vielen Jahren intensiv im Austausch mit der Industrie bearbeitet und ist komplex.
    • Bei der letzten Revision des Lebensmittelrechts im Dezember 2023 (AS 2024 9) hat der Bundesrat entschieden, dass Furocumarine strenger geregelt werden sollen als in der EU.
    • Diese Entscheidung wurde mit dem Schutz der Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten begründet, da diese Substanzen phototoxisch sind, d. h. unter dem Einfluss von Sonnen- oder UV-Licht eine schädliche Wirkung auf der Haut hervorrufen und dadurch Krebs erzeugen können.
    • Sie wurde im Einklang mit Artikel 4 Absatz 3 und 4 b des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (SR 946.51; THG) getroffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4316 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩