
← Start25.4326 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Leise, sichere und energieeffiziente Reifen fördern
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonGabriela Suter
GSSP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Gabriela Suter
GSSP
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um Reifen zu fördern, die sowohl in puncto Sicherheit als auch Umweltverträglichkeit – insb.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um Reifen zu fördern, die sowohl in puncto Sicherheit als auch Umweltverträglichkeit – insb.1
+ 3 mehr
- hinsichtlich Lärm, Energieeffizienz und allenfalls Reifenabrieb – besonders gut abschneiden.
- Die Förderung könnte über den Reinertrag der Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe finanziert werden.
- Ziel ist es, die Umweltbelastung zu senken und die Sicherheit auf den Strassen zu erhöhen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Einsatz leiser Reifen ist eine Massnahme zur Reduktion des Strassenlärms an der Quelle.
- Damit sie in der Schweiz umgesetzt werden und Wirkung entfalten kann, müssten Fahrzeughalterinnen und -halter ihr Kaufverhalten langfristig anpassen.
- Verglichen mit anderen Massnahmen zur Bekämpfung von Strassenlärm an der Quelle lässt sich die Wirksamkeit kaum abschätzen.
- Zudem handelt es sich bei der gegenwärtig verwendeten Reifenetikette lediglich um eine Selbstdeklaration der Reifenhersteller.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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