Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4326 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Leise, sichere und energieeffiziente Reifen fördern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um Reifen zu fördern, die sowohl in puncto Sicherheit als auch Umweltverträglichkeit – insb.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, um Reifen zu fördern, die sowohl in puncto Sicherheit als auch Umweltverträglichkeit – insb.1
    + 3 mehr
    • hinsichtlich Lärm, Energieeffizienz und allenfalls Reifenabrieb – besonders gut abschneiden.
    • Die Förderung könnte über den Reinertrag der Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe finanziert werden.
    • Ziel ist es, die Umweltbelastung zu senken und die Sicherheit auf den Strassen zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Einsatz leiser Reifen ist eine Massnahme zur Reduktion des Strassenlärms an der Quelle.
    • Damit sie in der Schweiz umgesetzt werden und Wirkung entfalten kann, müssten Fahrzeughalterinnen und -halter ihr Kaufverhalten langfristig anpassen.
    • Verglichen mit anderen Massnahmen zur Bekämpfung von Strassenlärm an der Quelle lässt sich die Wirksamkeit kaum abschätzen.
    • Zudem handelt es sich bei der gegenwärtig verwendeten Reifenetikette lediglich um eine Selbstdeklaration der Reifenhersteller.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4326 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩