Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die RFA ist Bestandteil des ordentlichen Regulierungsprozesses in der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Sie dient dazu, die erwarteten Auswirkungen einer Regulierung systematisch zu untersuchen und ist unerlässlich für eine informierte Entscheidungsfindung.
    • Der Bundesrat unterstrich mehrfach, dass in einer RFA die Folgen für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt gründlichen zu untersuchen seien (22.3839, 22.7916, 20.5767).
    • Im erläuternden Bericht zum Entlastungspaket 2027 werden den Folgen der Kürzungsvorschläge im Umfang von bis zu CHF 3,6 Mrd. rund anderthalb Seiten gewidmet.
    • Dabei sind negative Auswirkungen absehbar: Laut Botschaft zum EP27 sollen zum Beispiel Beiträge für Aus- und Weiterbildung gestrichen werden, etwa für die Waldwirtschaft, trotz akutem Fachkräftemangel und der zentralen Rolle des Waldes beim Schutz vor Umweltkatastrophen sowie bei der Anpassung an den Klimawandel.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) ist ein Instrument zur Untersuchung und Darstellung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Vorlagen des Bundes (inkl. Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft).1
    + 4 mehr
    • Sie dient dazu, den Regulierungsbedarf, alternative Handlungsoptionen, die erwarteten Auswirkungen und die Vollzugstauglichkeit systematisch zu untersuchen.
    • Mit einer RFA werden insbesondere die Regulierungskosten für Unternehmen im Detail angeschaut.
    • Beim Entlastungspaket 2027 (EP27) geht es darum, die Effizienz der staatlichen Aufgabenerfüllung zu stärken und die Schuldenbremse einzuhalten, was per se im volkswirtschaftlichen Interesse der Schweiz liegt.
    • Die Auswirkungen der einzelnen Massnahmen des EP27 (bspw.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4327 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩