
📋 Verzicht auf Unternehmensabgabe als indirekter Gegenentwurf zur SRG-Initiative
Erledigt
Eingereicht von🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat
Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat
👥 Mitglieder KVF-N (25) · SP 5 · Grüne 3 · GLP 2 · Mitte 4 · FDP 3 · SVP 7 · Lega 1
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Marie-France Roth Pasquier
MRMIT
FRFreiburg
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
- Simon Stadler
SSMIT
URUri
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
- Gestützt auf Art. 160 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art. 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates folgende Initiative als indirekten Gegenentwurf zu Volksinitiative „200 Franken sind genug“ (SRG-Initiative) mit folgenden Eckwerten ein:1
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Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

KVF-S · 12. Aug. 2025
Auch die KVF-S empfiehlt die SRG-Initiative zur Ablehnung
❌ Nein#Ablehnung#Solidarbürgschaften#Autoverlad

KVF-N · 29. Apr. 2025
Ablehnung der SRG-Initiative und Verzicht auf Gegenentwurf
❌ Nein❌14:8 (3)#Gegenentwurf#Kommissionsinitiative#Volksinitiative

KVF-S · 15. Apr. 2025
Auch zum zweiten indirekten Gegenentwurf zur SRG-Initiative keine Zustimmung
✍️ Eigener Vorstoss#Gegenentwurf#Kommissionsinitiative#Unternehmensabgabe
+ 1 weitere

KVF-N · 25. März 2025
KVF-N schlägt erneut die Erarbeitung eines indirekten Gegenentwurfs zur SRG-Initiative vor
✍️ Eigener Vorstoss✅13:11 (1)#Gegenentwurf#Kommissionsinitiative#Unternehmensabgabe
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gestützt auf Art. 160 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art. 107 des Parlamentsgesetzes reicht die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates folgende Initiative als indirekten Gegenentwurf zu Volksinitiative „200 Franken sind genug“ (SRG-Initiative) mit folgenden Eckwerten ein:1
+ 2 mehr
- Die Unternehmensabgabe ist schrittweise abzuschaffen, indem die abgabepflichtige Tarifstufe erhöht wird, bis alle Unternehmen von der Unternehmensabgabe befreit sind.
- Die vollständige Befreiung aller Unternehmen ist bis 2035 abzuschliessen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung KVF-S ↗KVF-S
- Vorberatung KVF-N ↗KVF-N
- Angemeldet ↗Verfahrensstand
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
- In Kommission des Ständerats ↗Verfahrensstand
- Erledigt ↗Verfahrensstand
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
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