
← Start25.4331 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Krankenversicherung. Digitale Kommunikationskanäle konsequent nutzen und Ressourcen schonen
Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Michaël Buffat
MBSVP
VDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass digitale Kommunikationskanäle für die externe Kommunikation im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) verbindlich vorgeschrieben werden können.1
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Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SGK-S · 10. Nov. 2026
Neues Gesetz über die Arbeitsbedingungen in der Pflege bereit für den Ständerat
✅10:0 (2)#Arbeitsbedingungen#Pflege#Höchstarbeitszeit
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass digitale Kommunikationskanäle für die externe Kommunikation im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) verbindlich vorgeschrieben werden können.1
+ 2 mehr
- Dabei ist zu prüfen, ob für Empfängerinnen und Empfänger, die weiterhin auf den Postversand bestehen, pauschale Zuschläge erhoben werden können.
- Notwendige Ausnahmen soll der Bundesrat auf Verordnungsstufe festlegen können.1
📎 Quellen · 1
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Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
- Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 25.4331 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen↩