Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Ständerats · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Franziska RyserSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen vorzusehen, welche die Innovationskraft und die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Unternehmen in einem angespannten wirtschaftlichen Umfeld stärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die ausserordentliche Session zu den Themen "Stärkung des industriellen Standorts Schweiz und Erhalt der Kaufkraft / Arbeitsplätze und wirtschaftliche Rahmenbedingungen" ist beendet. Schluss der Sitzung um 20.45 Uhr Die Sitzung ist um 20.45 Uhr geschlossen [SEITE 2349]»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2025, 21:46 · Amtliches Bulletin · Video

«La motion a été discutée dans le cadre de la session extraordinaire 25.9020. Le Conseil fédéral propose de la rejeter.»

15.12.2025, 21:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen vorzusehen, welche die Innovationskraft und die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Unternehmen in einem angespannten wirtschaftlichen Umfeld stärken.1
    + 4 mehr
    • Dabei sind insbesondere folgende Ansätze auszuarbeiten:
    • Innovationsgutscheine, welche bei einem Innosuisse-Projekt Teile / den gesamten von den Unternehmen zu erbringenden Beitrag abdecken und damit die Innovationskraft der KMUs stärken.
    • Zusätzliche Beratungs- und Unterstützungsangebote, beispielsweise über Switzerland Global Enterprise (SGE), um den Eintritt in europäische Märkte zu erleichtern.
    • Dabei sollen geografisch nahegelegene Regionen im Fokus stehen, mit dem Ziel, die europäische Wertschöpfungskette langfristig zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der herausfordernden Situation für viele Unternehmen in der Schweiz aufgrund der Zollpolitik der USA wie auch der Aufwertung des Frankens bewusst.
    • In erster Linie setzt der Bundesrat auf die bewährten Stabilisatoren wie die Arbeitslosenversicherung und die Kurzarbeitsentschädigung, deren Höchstbezugsdauer er am 8. Oktober 2025 von 18 auf 24 Monate verlängert hat.
    • Zudem erachtet er die Ausgestaltung des Steuersystems und die Schuldenbremse für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts als zentral.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Ständerats

    • In Kommission des Ständerats · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4340 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Ständerats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.12.2025 — Wintersession 2025 · 99:92 (1 Enth.)
    ↩