Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4351 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Im digitalen Zeitalter kognitive Bedrohungen und Desinformation bekämpfen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Brenda TuostoVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Phänomene wie Desinformation, algorithmische Manipulation und das, was Forscher mittlerweile als «kognitive Bedrohungen» bezeichnen, haben in den letzten Jahren massiv zugenommen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Phänomene wie Desinformation, algorithmische Manipulation und das, was Forscher mittlerweile als «kognitive Bedrohungen» bezeichnen, haben in den letzten Jahren massiv zugenommen.1
    + 4 mehr
    • Als kognitive Bedrohungen werden alle digitalen, medialen oder psychologischen Techniken bezeichnet, die darauf abzielen, die Urteilsfähigkeit von Einzelpersonen und Gemeinschaften zu beeinflussen, zu missbrauchen oder zu verändern.
    • Diese Bedrohungen, die in bestimmten militärischen und akademischen Kreisen manchmal als «kognitive Kriegsführung» bezeichnet werden, gehen mittlerweile über die Grenzen der klassischen Propaganda hinaus.
    • Sie gedeihen aufgrund von Algorithmen digitaler Plattformen, psychischer und emotionaler Verletzlichkeit von Nutzerinnen und Nutzern und fehlender rechtlicher und technischer Rahmenbedingungen.
    • Auf dem Spiel stehen unsere Demokratie und das Vertrauen in unsere Institutionen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die freie, faktenbasierte Meinungsbildung, namentlich für Wahlen und Abstimmungen, ist ein zentraler Bestandteil von Demokratien.1
    + 4 mehr
    • Sie ist in der Schweiz durch die Meinungs- und Informationsfreiheit der Bundesverfassung geschützt.
    • Normen, die spezifisch dem Schutz vor Desinformation dienen, existieren in der Schweiz nicht.
    • Der öffentliche Meinungsbildungsprozess soll grundsätzlich ohne staatliche Einmischung und Überwachung stattfinden.
    • Solange Desinformation nicht gegen geltendes Recht verstösst (z. B. strafbare Verleumdung), muss sie toleriert und kann vom Staat nicht verboten werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4351 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩