
← Start25.4351 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Im digitalen Zeitalter kognitive Bedrohungen und Desinformation bekämpfen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Phänomene wie Desinformation, algorithmische Manipulation und das, was Forscher mittlerweile als «kognitive Bedrohungen» bezeichnen, haben in den letzten Jahren massiv zugenommen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Phänomene wie Desinformation, algorithmische Manipulation und das, was Forscher mittlerweile als «kognitive Bedrohungen» bezeichnen, haben in den letzten Jahren massiv zugenommen.1
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- Als kognitive Bedrohungen werden alle digitalen, medialen oder psychologischen Techniken bezeichnet, die darauf abzielen, die Urteilsfähigkeit von Einzelpersonen und Gemeinschaften zu beeinflussen, zu missbrauchen oder zu verändern.
- Diese Bedrohungen, die in bestimmten militärischen und akademischen Kreisen manchmal als «kognitive Kriegsführung» bezeichnet werden, gehen mittlerweile über die Grenzen der klassischen Propaganda hinaus.
- Sie gedeihen aufgrund von Algorithmen digitaler Plattformen, psychischer und emotionaler Verletzlichkeit von Nutzerinnen und Nutzern und fehlender rechtlicher und technischer Rahmenbedingungen.
- Auf dem Spiel stehen unsere Demokratie und das Vertrauen in unsere Institutionen.1
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Antwort des Bundesrates
- Die freie, faktenbasierte Meinungsbildung, namentlich für Wahlen und Abstimmungen, ist ein zentraler Bestandteil von Demokratien.1
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- Sie ist in der Schweiz durch die Meinungs- und Informationsfreiheit der Bundesverfassung geschützt.
- Normen, die spezifisch dem Schutz vor Desinformation dienen, existieren in der Schweiz nicht.
- Der öffentliche Meinungsbildungsprozess soll grundsätzlich ohne staatliche Einmischung und Überwachung stattfinden.
- Solange Desinformation nicht gegen geltendes Recht verstösst (z. B. strafbare Verleumdung), muss sie toleriert und kann vom Staat nicht verboten werden.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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