Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz hat 2001 die Schlusserklärung von Durban mitunterzeichnet.1
    + 3 mehr
    • Dort heisst es u. a., «dass Sklaverei und Sklavenhandel ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind und zu allen Zeiten als solches hätten gelten sollen, insbesondere der transatlantische Sklavenhandel.» Steht der Bundesrat zu dieser Position?
    • Falls ja: Wie lässt sich dies mit den Antworten auf die drei genannten Interpellationen vereinbaren?
    • Anerkennt der Bundesrat, dass es im Jahre 2025, wo in den USA gerade versucht wird, Sklaverei- und Kolonialgeschichte auf Befehl von oben umzuschreiben, fundamental ist, mit den moralischen, historischen, ethischen und menschenrechtlichen Implikationen von Sklaverei nicht salopp umzugehen wie 2018, 2021, 2022, sondern präzise und verantwortlich?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1 und 3: Wie der Bundesrat in seinen Antworten auf die Interpellationen 22.3198 , 21.3905, 18.4067, 14.3315 und 03.3014 dargelegt hat, ist die Schweiz der Auffassung, dass Sklaverei und Sklavenhandel zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzungen gehören und das begangene Unrecht wiedergutgemacht werden muss.1
    + 4 mehr
    • Die Mitunterzeichnung der Erklärung von Durban sowie die Ratifizierung anderer internationaler Übereinkommen, die die Sklaverei als Menschenrechtsverletzung verbieten (z. B. der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte [SR 0.103.2] oder die Europäische Menschenrechtskonvention [SR 0.101]) oder als Verbrechen gegen die Menschlichkeit unter Strafe stellen (z. B. das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs [SR 0.312.1]), zeugen von einer kohärenten Haltung der Schweiz in diesem Sinne.
    • Darüber hinaus gehört das Verbot der Sklaverei zu den zwingenden Bestimmungen des Völkerrechts.
    • 2: Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation 21.3905 zum Ausdruck bringt, bedauert er, dass in der Vergangenheit Schweizer Staatsangehörige, Unternehmen und Organisationen an der Sklaverei beteiligt waren.
    • In den 1860er-Jahren handelten die Bundesbehörden nach den damals üblichen Standards.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4357 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩