Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Ist der Bundesrat im Kontakt mit den Auslandskorrespondent:innen der Schweizer Presse in den USA oder ihren Verlagshäusern?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist der Bundesrat im Kontakt mit den Auslandskorrespondent:innen der Schweizer Presse in den USA oder ihren Verlagshäusern?1
    + 4 mehr
    • Was tut er, um ihre freie Pressearbeit in den USA zu schützen?
    • Hat der Bundesrat die Ankündigung der US-Regierung die Visadauer für Journalist:innen auf 240 Tage mit Option auf Verlängerung um höchstens weitere 240 Tage zur Kenntnis genommen?
    • Angesicht der aktuell gültigen Laufzeit von fünf Jahren stellt das eine erhebliche Einschränkungen dar.
    • Wie beurteilt der Bundesrat diese Einschränkung?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat verfolgt die jüngsten Entwicklungen in den USA in Bezug auf die Meinungsäusserungs- und Medienfreiheit und deren Auswirkungen auf die Funktionsweise der Institutionen mit einer gewissen Besorgnis.1
    + 2 mehr
    • Das EDA hat den Vorschlag des U.S.
    • Department of Homeland Security , die Visadauer für ausländische Medienschaffende (I-Visa) zu beschränken, zur Kenntnis genommen und proaktiv darauf reagiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4359 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩