Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Interpellation ein.
  • Das Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU sieht für den Schweizer Strommarkt die vollständige Strommarköffnung vor und soll damit die Stromversorgungssicherheit, Wahlfreiheit und Preisvorteile für Stromkonsument:innen und zu mehr Innovationskraft der Energiebranche führen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU sieht für den Schweizer Strommarkt die vollständige Strommarköffnung vor und soll damit die Stromversorgungssicherheit, Wahlfreiheit und Preisvorteile für Stromkonsument:innen und zu mehr Innovationskraft der Energiebranche führen.1
    + 4 mehr
    • Gleichzeitig behaupten Kritiker:innen der Stromabkommens, dass mit der Liberalisierung des Strommarkts die Erreichung der inländischen Ausbauziele für erneuerbare Stromproduktion gefährdet würde.
    • Vor dem Hintergrund der bundesrätlichen Aussagen, wonach alternative Modelle zur Einspeisung von dezentral produziertem Solarstrom eingeführt werden sollen, sind viele Anlagenbesitzer:innen verunsichert.
    • Die Strombranche spricht von einem «Swiss Finish», der in vielen Teilen Unklarheiten schaffe.
    • Es stellen sich daher folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Vernehmlassungsvorlage zur Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs mit der Europäischen Union (EU) enthält einen Vorschlag zur Umsetzung des Stromabkommens in der Schweiz.1
    + 4 mehr
    • In der Vernehmlassungsvorlage bleiben wesentliche bestehende Fördermassnahmen für erneuerbare Energien, wie die Einspeisevergütung, die Einmalvergütung bei der Erstellung neuer Anlagen, die Vergütung für Herkunftsnachweise und die Netzkosteneinsparungen beim Eigenverbrauch bestehen.
    • Die Vernehmlassungsvorlage sieht jedoch vor, die Minimalvergütung nach einer Übergangsfrist abzuschaffen.
    • Grund dafür ist, dass die aktuell vorgesehene Finanzierung über das Monopol in der Grundversorgung mit der vollständigen Marktöffnung nicht mehr möglich ist.
    • Dies bedeutet nicht, dass die Einspeisung nicht mehr entschädigt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4374 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩