Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4384 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Rechtlicher Frühlingsputz im Parlament

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Motion ein.
  • Es sind die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen zu schaffen, dass das Parlament eine der bestehenden Sessionswochen pro Jahr nur für das Identifizieren und Löschen unnötiger und überflüssiger Gesetze und Regulierungen vorsieht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wir haben uns im Büro sehr intensiv mit dem vorliegenden Vorstoss auseinandergesetzt, das haben Sie gehört.»

Auszug

Wir haben uns im Büro sehr intensiv mit dem vorliegenden Vorstoss auseinandergesetzt, das haben Sie gehört. Es gibt Sympathien dafür, das ist klar. Schlussendlich haben aber unter anderem zwei Aspekte die Mehrheit des Büros zu einer Ablehnung bewogen. Erstens ist der Text nach Meinung der Mehrheit unklar formuliert.

29.04.2026, 19:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorneweg: Es ist ein sehr guter Vorschlag, der hier auf dem Tisch ist.»

Auszug

Vorneweg: Es ist ein sehr guter Vorschlag, der hier auf dem Tisch ist. Wir alle kennen das Phänomen. Irgendwo passiert irgendetwas, und schon meinen Parlamentarier, dass ihre grosse Stunde geschlagen hat.

29.04.2026, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Neue Regeln und Gesetze zu schaffen, eignet sich bestens, um sich medial in Szene zu setzen.»

Auszug

Neue Regeln und Gesetze zu schaffen, eignet sich bestens, um sich medial in Szene zu setzen. Ich kann auch nachvollziehen, dass das attraktiv ist, denn wir kennen das alle, auch aus dem Privatleben: Etwas kaufen ist immer schöner als der Besitz.

29.04.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Büchel Roland, Aeschi, Thalmann-Bieri) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Büchel Roland, Aeschi …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Büchel Roland, Aeschi, Thalmann-Bieri) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Büchel Roland, Aeschi, Thalmann-Bieri) Adopter la motion»

29.04.2026, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es sind die rechtlichen und organisatorischen Grundlagen zu schaffen, dass das Parlament eine der bestehenden Sessionswochen pro Jahr nur für das Identifizieren und Löschen unnötiger und überflüssiger Gesetze und Regulierungen vorsieht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der vorliegende Vorschlag reiht sich ein in die Liste ähnlicher Vorstösse und parlamentarischer Initiativen zur Begrenzung der Regulierungsflut:
    • Spuhler «Entrümpelung des Bundesrechtes»;1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4384 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 89:97 (1 Enth.)
    ↩