Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4391 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Eindämmung der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen. Mit Transparenz zu einer Lösung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Daniel SormanniGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Bundesamt für Statistik (BFS) den Auftrag zu erteilen, jährlich eine Studie zu den Finanzen im Gesundheitswesen durchzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Bundesamt für Statistik (BFS) den Auftrag zu erteilen, jährlich eine Studie zu den Finanzen im Gesundheitswesen durchzuführen.1
    + 1 mehr
    • Zu diesem Zweck sollen alle Versicherer dem BFS detaillierte Daten übermitteln, mit denen jede Leistung einzeln beziffert werden kann: Behandlung, Medikament, Prämie, Franchise, Vergütung, Selbstbehalt usw. Eine solche differenzierte Erfassung der Daten wird Erkenntnisse über die Finanzen im Gesundheitswesen liefern können, zu denen man bisher nicht gelangen konnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei Leistungen, die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung finanziert werden, fällt das Kostenmonitoring in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).
    • Zu diesem Zweck erhebt das BAG bei den Krankenversicherern aggregierte Daten für die Statistik der obligatorischen Krankenversicherung ( https://www.bag.admin.ch/de/statistik-der-obligatorischen-krankenversicherung ) und anonymisierte Individualdaten ( https://www.bag.admin.ch/de/krankenversicherung-anonymisierte-individualdaten ) der Krankenversicherung (EFIND-Erhebung).
    • Diese Informationen, die sich auf die Prämien, Franchisen und Kosten nach Leistungsart beziehen, werden insbesondere dazu verwendet, die Entwicklung der Ausgaben zu verfolgen und Massnahmen zur Eindämmung des Kostenanstiegs zu lenken.
    • Eine Übersicht über diese Daten findet sich auf dem Dashboard Krankenversicherung ( https://dashboardkrankenversicherung.admin.ch/uebersicht.html ).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4391 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩