
← Start25.4391 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Eindämmung der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen. Mit Transparenz zu einer Lösung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Daniel SormanniMCG
DSGEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Bundesamt für Statistik (BFS) den Auftrag zu erteilen, jährlich eine Studie zu den Finanzen im Gesundheitswesen durchzuführen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Bundesamt für Statistik (BFS) den Auftrag zu erteilen, jährlich eine Studie zu den Finanzen im Gesundheitswesen durchzuführen.1
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- Zu diesem Zweck sollen alle Versicherer dem BFS detaillierte Daten übermitteln, mit denen jede Leistung einzeln beziffert werden kann: Behandlung, Medikament, Prämie, Franchise, Vergütung, Selbstbehalt usw. Eine solche differenzierte Erfassung der Daten wird Erkenntnisse über die Finanzen im Gesundheitswesen liefern können, zu denen man bisher nicht gelangen konnte.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Bei Leistungen, die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung finanziert werden, fällt das Kostenmonitoring in den Zuständigkeitsbereich des Bundesamtes für Gesundheit (BAG).
- Zu diesem Zweck erhebt das BAG bei den Krankenversicherern aggregierte Daten für die Statistik der obligatorischen Krankenversicherung ( https://www.bag.admin.ch/de/statistik-der-obligatorischen-krankenversicherung ) und anonymisierte Individualdaten ( https://www.bag.admin.ch/de/krankenversicherung-anonymisierte-individualdaten ) der Krankenversicherung (EFIND-Erhebung).
- Diese Informationen, die sich auf die Prämien, Franchisen und Kosten nach Leistungsart beziehen, werden insbesondere dazu verwendet, die Entwicklung der Ausgaben zu verfolgen und Massnahmen zur Eindämmung des Kostenanstiegs zu lenken.
- Eine Übersicht über diese Daten findet sich auf dem Dashboard Krankenversicherung ( https://dashboardkrankenversicherung.admin.ch/uebersicht.html ).1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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