Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Um Abgeltungen für PFAS-Sanierungen rückwirkend zuzulassen, wird Artikel 65 des Umweltschutzgsetzes (USG) wie folgt geändert:
  • Nationalrat 19.03.2026: Debatte Nationalrat
  • Ständerat 03.06.2026: Auskünfte1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 1 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté»

03.06.2026, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition [PAGE 429] Bundesgesetz über den Umweltschutz Loi fédérale sur la protection de l'environnement Detailberatung - Discussion par …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition [PAGE 429] Bundesgesetz über den Umweltschutz Loi fédérale sur la protection de l'environnement Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung, Art. 65b Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschl…»

03.06.2026, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Änderung des Umweltschutzgesetzes, die am 1. April 2025 in Kraft getreten ist, gab es wesentliche Anpassungen bei den Abgeltungen aus dem Vasa-Altlastenfonds.»

Auszug

Mit der Änderung des Umweltschutzgesetzes, die am 1. April 2025 in Kraft getreten ist, gab es wesentliche Anpassungen bei den Abgeltungen aus dem Vasa-Altlastenfonds. Mit diesem Fonds werden Untersuchungen, Überwachungen oder Sanierungen von belasteten Standorten mitfinanziert.

03.06.2026, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche nur einmal und äussere mich jetzt sowohl zum Eintreten als auch zum Erlassentwurf, der nur einen einzigen Artikel des Umweltschutzgesetzes betrifft.»

Auszug

Ich spreche nur einmal und äussere mich jetzt sowohl zum Eintreten als auch zum Erlassentwurf, der nur einen einzigen Artikel des Umweltschutzgesetzes betrifft. Vor zwei Jahren berieten wir eine Revision des Umweltschutzgesetzes.

03.06.2026, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorlage geht an den Ständerat. [SEITE 573]»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2026, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Damit profitieren Kantone und Gemeinden, die bereits Massnahmen für die Sanierung ergriffen oder abgeschlossen haben, von Abgeltungen an Ausfallkosten.12
    + 2 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates vom 21.10.2025
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 05.12.2025 Antrag des Bundesrates Der Bundesrat beantragt Zustimmung zum Entwurf der UREK-N.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-N, UREK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte Nationalrat13
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Beschluss gemäss Entwurf Auskünfte Sekretariat der Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) urek.ceate@parl.admin.ch Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK)1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 184 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.440 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG) — abgerufen 19.6.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩