Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Zuständigkeiten sind in vielen Bereichen klar, aber man ist sich dessen nicht bewusst.»

Auszug

Auch hier gilt, was ich vorhin gesagt habe: Die Strategie des Verschiebens ist eine schlechte Strategie. Wir müssen hier tatsächlich handeln. Ich beginne bei Frau Ständerätin Roth. Die Zuständigkeiten sind in vielen Bereichen klar, aber man ist sich dessen nicht bewusst.

03.12.2025, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin jetzt der zweite Vertreter der Minderheit, der spricht.»

Auszug

Ich bin jetzt der zweite Vertreter der Minderheit, der spricht. Ich hoffe, ich zeige nicht allzu viel Frust, aber ich will zu Ihnen sprechen, weil meine Motivation für die Ablehnung der Motion nicht genau dieselbe ist wie die meiner Vorrednerin. Es wurde gesagt, diese Motion sei ein Weckruf.

03.12.2025, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, was macht jetzt diese Roth, die sonst überall sagt, die Gefahr komme von Drohnen, die Gefahr komme aus der Luft?»

Auszug

Ja, was macht jetzt diese Roth, die sonst überall sagt, die Gefahr komme von Drohnen, die Gefahr komme aus der Luft? Warum habe ich hier einen Minderheitsantrag eingereicht?

03.12.2025, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorerst danke ich unserer Landesregierung, also dem Gesamtbundesrat, dass er bereit ist, diese Motion Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission entgegenzunehmen.»

Auszug

Vorerst danke ich unserer Landesregierung, also dem Gesamtbundesrat, dass er bereit ist, diese Motion Ihrer Sicherheitspolitischen Kommission entgegenzunehmen.

03.12.2025, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Roth Franziska, Zopfi) Ablehnung der Motion [PAGE 1166] Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Roth Franziska, Zopfi) …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Roth Franziska, Zopfi) Ablehnung der Motion [PAGE 1166] Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Roth Franziska, Zopfi) Rejeter la motion Präsident (Engler Stefan, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

03.12.2025, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren.1
    + 4 mehr
    • Dabei sind die nötigen Systeme und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Schweizer Luftraum zu schützen.
    • Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können.
    • Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.
    • Eine Minderheit der Kommission (Roth Franziska, Zopfi) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den letzten Monaten deutlich verschlechtert.
    • Deswegen ist der Bundesrat bereit, die bodengestützte Luftverteidigung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zu priorisieren, was sich entsprechend auf die Wiedererstellung anderer Fähigkeiten auswirkt.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4405 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩