Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz) 24 Monate nach seinem Inkrafttreten zu evaluieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter le postulat. Angenommen - Adopté»

02.03.2026, 19:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter hat es gesagt: Mit dem Postulat wird der Bundesrat beauftragt, das E-ID-Gesetz 24 Monate nach dessen Inkrafttreten zu evaluieren.»

Auszug

Der Berichterstatter hat es gesagt: Mit dem Postulat wird der Bundesrat beauftragt, das E-ID-Gesetz 24 Monate nach dessen Inkrafttreten zu evaluieren.

02.03.2026, 19:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem sie in unserem Rat eine extrem breite Mehrheit gefunden hatte, wurde das e-ID-Gesetz im September letzten Jahres nur mit etwas weniger als 50,4 Prozent der Stimmen angenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nachdem sie in unserem Rat eine extrem breite Mehrheit gefunden hatte, wurde das e-ID-Gesetz im September letzten Jahres nur mit etwas weniger als 50,4 Prozent der Stimmen angenommen.

02.03.2026, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz) 24 Monate nach seinem Inkrafttreten zu evaluieren.1
    + 3 mehr
    • Dabei soll er insbesondere folgende Aspekte der Umsetzung prüfen:
    • Freiwilligkeit der e-ID
    • Veröffentlichung des Quellcodes1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Im E-ID-Programm wird nach der Volksabstimmung vom 28. September 2025 bereits geprüft, wie die Anliegen der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates umgesetzt werden können.
    • Im Vordergrund steht dabei die Freiwilligkeit der E-ID, die weitere Stärkung des Datenschutzes und die nachhaltige Sicherstellung von Sicherheit und Vertrauenswürdigkeit für Inhaberinnen sowie Ausstellerinnen und Verifikatorinnen.
    • Diese Prüfung hat zum Ziel, die Akzeptanz der neuen staatlichen E-ID weiter zu stärken.
    • Dazu werden auch die Ausführungsbestimmungen zum E-ID-Gesetz nach der Vernehmlassung, die bis zum 15. Oktober 2025 dauerte, entsprechend überarbeitet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4408 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩