Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Grundlagen zu unterbreiten, um die Zuständigkeiten beim Schutz des Luftraums in der normalen und in der ausserordentlichen Lage klar zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«In der modernen Kriegsführung ist nicht mehr so klar zwischen Krieg und Nichtkrieg zu unterscheiden, sondern der Krieg hat fliessende Grenzen, wie das der Begriff [PAGE 606] der hybriden Kriegsführung ausdrückt.»

Auszug

Die Motion nimmt ein wichtiges Thema auf. In der modernen Kriegsführung ist nicht mehr so klar zwischen Krieg und Nichtkrieg zu unterscheiden, sondern der Krieg hat fliessende Grenzen, wie das der Begriff [PAGE 606] der hybriden Kriegsführung ausdrückt.

16.06.2026, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir beraten hier die Motion 25.4410 der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, mit welcher der Bundesrat beauftragt wird, dem Parlament die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Grundlagen zu …»

Auszug

«Wir beraten hier die Motion 25.4410 der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates, mit welcher der Bundesrat beauftragt wird, dem Parlament die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Grundlagen zu unterbreiten, um die Zuständigkeiten beim Schutz des Luftraums in der normalen und in der ausserordentlichen La…»

16.06.2026, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

16.06.2026, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«La proposition de la minorité Hurter Thomas a été retirée. Le Conseil fédéral propose d'adopter la motion. Angenommen - Adopté»

12.03.2026, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«RLE@NDP hängt mit den Kampfflugzeugen zusammen.»

Auszug

RLE@NDP hängt mit den Kampfflugzeugen zusammen. Es handelt sich um die Schnittstelle zur Neuen Digitalisierungsplattform (NDP). Diese Frage entspricht aber auch der Frage 26.7147, die Sie für die Fragestunde von nächster Woche gestellt haben. Wir werden sie dann dort genau beantworten. (Teilweise Heiterkeit)

12.03.2026, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Grundlagen zu unterbreiten, um die Zuständigkeiten beim Schutz des Luftraums in der normalen und in der ausserordentlichen Lage klar zu regeln.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Hurter Thomas, Addor, de Quattro, Dobler, Gartmann, Götte, Heimgartner, Hess Erich, Schnyder Markus, Theiler, Tuena, Zuberbühler) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Klare Zuständigkeiten beim Schutz des Luftraums tragen zur Sicherheit der Schweiz in der normalen und in der ausserordentlichen Lage bei.
    • Eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der rechtlichen Grundlagen ist daher sinnvoll.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4410 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩