Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Erlassentwurf vorzulegen, der es ermöglicht, im Fall von Naturkatastrophen Sofortmassnahmen und Nothilfen zur Bewältigung der unmittelbaren Folgen und zur Wiederinstandstellung aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu finanzieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Vorlage ist mehr oder weniger bereit.»

Auszug

Danke, Herr Nationalrat Storni. Die Vorlage ist mehr oder weniger bereit. Sie soll im November im Bundesrat verabschiedet werden.

23.09.2026, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Bundesrat, ich nutze das aktuelle Thema, also die Unterstützung der Eidgenossenschaft bei Naturkatastrophen, um Sie zu fragen, wann der Bundesrat die Botschaft zur Gesetzesvorlage über die Schadenswetterhilfe 2024 vorlegen wird, die ausserordentliche Hilfen für das Maggiatal, für das Mesolcino und das…»Automatisch übersetzt (Italienisch)

23.09.2026, 13:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion verlangt eine gesetzliche Grundlage, damit der Bund bei Naturkatastrophen Sofortmassnahmen und Nothilfen aus dem allgemeinen Bundeshaushalt finanzieren kann.»

Auszug

Die Motion verlangt eine gesetzliche Grundlage, damit der Bund bei Naturkatastrophen Sofortmassnahmen und Nothilfen aus dem allgemeinen Bundeshaushalt finanzieren kann. Kantone und Gemeinden sollen somit bei ausserordentlichen Ereignissen Bundesmittel beanspruchen können.

23.09.2026, 13:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Alpenland ist die Schweiz regelmässig von Naturkatastrophen betroffen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als Alpenland ist die Schweiz regelmässig von Naturkatastrophen betroffen. Denken wir etwa an den Gletscherbruch und den darauf folgenden Erdrutsch auf Blatten oder an die heftigen Unwetter von 2005 und 2024 und die beträchtlichen Schäden, die sie verursacht haben.

23.09.2026, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde in der Kommission in der modifizierten Fassung gemäss Antrag Clivaz Christophe mit 13 zu 11 Stimmen abgelehnt.»

Auszug

Im Namen der Kommissionsmehrheit beantrage ich Ihnen, die Motion 25.4416, "Unterstützungsleistungen des Bundes in Naturkatastrophenfällen", abzulehnen. Die Motion wurde in der Kommission in der modifizierten Fassung gemäss Antrag Clivaz Christophe mit 13 zu 11 Stimmen abgelehnt.

23.09.2026, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Erlassentwurf vorzulegen, der es ermöglicht, im Fall von Naturkatastrophen Sofortmassnahmen und Nothilfen zur Bewältigung der unmittelbaren Folgen und zur Wiederinstandstellung aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu finanzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Betreffend die bestehenden gesetzlichen Grundlagen im Umgang mit schweren Naturereignissen verweist der Bundesrat auf die Dringliche Interpellation 25.4445 Wismer-Felder Priska «Anpassungsmassnahmen an den Klimawandel».
    • Der Bundesrat anerkennt den Handlungsbedarf zu einer Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen für die finanzielle Handlungsfähigkeit bei schweren Naturereignissen für Sofortmassnahmen und Nothilfen zur Bewältigung der unmittelbaren Folgen und zur Wiederinstandstellung.
    • Das im September 2025 überwiesene Postulat 25.3669 FDP-Liberale Fraktion «Überprüfung und allfällige Ergänzung der gesetzlichen Grundlagen für eine rasche Katastrophenhilfe des Bundes» verlangt, in einem Bericht aufzuzeigen, welche gesetzlichen Regelungen für die zeitnahe Unterstützung einer inländischen Hilfe bei Naturereignissen vorhanden sind bzw. fehlen.
    • Der Bericht soll zudem aufzeigen, ob eine gesetzliche Grundlage für eine standardisierte und rechtsstaatlich abgesicherte Unterstützung in Katastrophenfällen nötig ist, beispielsweise in Form einer spezialisierten Bundesgesetzgebung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4416 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 23.9.2026 — Herbstsession 2026 · 101:93 (3 Enth.)
    ↩