
← Start25.4441 · Dringl. Interpellation
📋 Zolldeal Schweiz–USA. Klärung der Verantwortlichkeiten und Sicherung unserer Interessen
Erledigt
Eingereicht vonYvonne Bürgin
YBMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvonne Bürgin
YBMIT
ZHZürich reicht Dringliche Interpellation ein.
- Der sogenannte «Zolldeal» zwischen der Schweiz und den USA hat in Politik, Wirtschaft und Landwirtschaft erhebliche Verunsicherung ausgelöst.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Die dringliche Interpellation wurde im Rahmen der Dringlichkeitsdebatte 25.9022 behandelt und ist damit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
17.12.2025, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der sogenannte «Zolldeal» zwischen der Schweiz und den USA hat in Politik, Wirtschaft und Landwirtschaft erhebliche Verunsicherung ausgelöst.1
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- Zwar ist die angekündigte Senkung der amerikanischen Zölle für die exportorientierte Schweizer Wirtschaft grundsätzlich positiv, doch der Inhalt der möglichen Vereinbarung ist völlig unklar.
- Weder kennen wir die konkreten Verpflichtungen, welche die Schweiz eingehen soll, noch wissen wir, welche Auswirkungen die angekündigten Investitionen Schweizer Unternehmen in den USA auf Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Produktionsstandorte in der Schweiz haben werden.
- Hinzu kommt, dass widersprüchliche Aussagen über die Rolle privater Unternehmer und deren angebliche Verhandlungsmandate grundlegende Fragen zu Transparenz und Verantwortung im aussenwirtschaftlichen Prozess aufwerfen.
- Gleichzeitig ist offen, wie sich das Abkommen auf zentrale Regulierungsbereiche auswirken würde.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Joint Statement on a Framework for a United States – Switzerland – Liechtenstein Agreement on Fair, Balanced, and Reciprocal Trade ist das Ergebnis intensiver Verhandlungen.1
+ 4 mehr
- Das darin enthaltene Themenspektrum ist das Resultat dieser Verhandlungen und repräsentiert dementsprechend Anliegen und Forderungen beider Seiten.
- Weder in den Verhandlungen noch im Ergebnis ist die Schweiz vom in den aussenpolitischen Kommissionen und den Kantonen konsultierten Mandat abgewichen.
- Wie im Text des Joint Statement formuliert, skizziert das Ergebnis die möglichen Bereiche einer künftigen Verhandlung zu einem rechtsverbindlichen Abkommen.
- Die Idee für ein Treffen der Schweizer Unternehmer im Weissen Haus ist in verschiedenen Gesprächen, auch zwischen der Verwaltung und den Unternehmern, entstanden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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