
← Start25.4454 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Notschlafstellen. Zu viele Grenzen, zu wenig Koordination
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn reicht Interpellation ein.
- In den städtischen Zentren der Schweiz bieten Notschlafstellen Zuflucht für Menschen, die durch Schicksalsschläge obdachlos geworden sind.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In den städtischen Zentren der Schweiz bieten Notschlafstellen Zuflucht für Menschen, die durch Schicksalsschläge obdachlos geworden sind.1
+ 4 mehr
- Insbesondere in den Wintermonaten ist das Übernachten im Freien lebensgefährlich.
- In jüngerer Zeit entstanden weitere Notschlafstellen in mittelgrossen Städten wie Baden und Olten.
- Ihre gute Auslastung zeugt vom dringenden Bedarf.
- Die Trägerschaften solcher Einrichtungen sind je nach Standort in kantonaler, kommunaler oder privater Hand.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Obdachlosigkeit stellt in manchen Schweizer Gemeinden und Städten ein Thema für die zuständigen Behörden dar, wenn auch nicht überall in gleichem Ausmass.1
+ 4 mehr
- Aufgrund der bestehenden Kompetenzordnung liegt die Zuständigkeit für Massnahmen betreffend Obdachlosigkeit bei den Kantonen, Städten und Gemeinden.
- Daten zu den Standorten und der Zahl der Notschlafstellen und verfügbaren Plätze werden auf Bundesebene nicht erhoben.
- Aufgrund der Heterogenität der Angebote, der involvierten Akteure und Trägerschaften ist es schwierig, aussagekräftige Zahlen zu den Angeboten in der Schweiz zusammenzustellen.
- Die Studie des Schweizerischen Nationalfonds (SNF) « Ausmass, Profil und Erklärungen der Obdachlosigkeit in acht der grössten Städte der Schweiz » von 2022 identifizierte Notunterkünfte in 17 Städten, verteilt auf 14 Kantone (URL http://dx.doi.org/10.12682/lives.2296-1658.2022.93 ).1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört