Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4459 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Reduktion oder Limitierung der Staatsquote

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Thomas MatterZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, wie die Staatsquote reduziert, sinnvoll limitiert und mit dem BIP korreliert werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, wie die Staatsquote reduziert, sinnvoll limitiert und mit dem BIP korreliert werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Staatsquote misst die Höhe der Staatsausgaben des Gesamtstaats (Bund, Kantone, Gemeinden und Sozialversicherungen) im Verhältnis zum nominellen Bruttoinlandprodukt (BIP).
    • Für die Beurteilung der finanziellen Belastung von Unternehmen und Haushalten eignet sich jedoch in der Regel die Fiskalquote besser, da sie die Steuern und Sozialversicherungsabgaben im Verhältnis zum BIP abbildet.
    • Die erweiterte Fiskalquote berücksichtigt zusätzlich auch die obligatorischen Beiträge an die berufliche Vorsorge sowie die Krankenkassenprämien.
    • Die Entwicklung der (erweiterten) Fiskalquote wurde in der Stellungnahme zur Interpellation 25.3568 erläutert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4459 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩