Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Konferenz der Kantonsregierungen zu beantragen, die drei folgenden Aufgabenbereiche zusätzlich in das Projekt «Entflechtung 27 – Aufgabenteilung Bund-Kantone» aufzunehmen: a) Gesamtschweizerische Register, b) Tourismus-Infrastruktur, c) Prävention von Naturgefahren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Konferenz der Kantonsregierungen zu beantragen, die drei folgenden Aufgabenbereiche zusätzlich in das Projekt «Entflechtung 27 – Aufgabenteilung Bund-Kantone» aufzunehmen: a) Gesamtschweizerische Register, b) Tourismus-Infrastruktur, c) Prävention von Naturgefahren.1
    + 1 mehr
    • Das gemeinsame Mandat von Bund und KdK sei entsprechend zu ergänzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Aufgabengebiete des Entflechtungsprojekts wurden von Bund und Kantonen gemeinsam festgelegt und vom Bundesrat und der KdK mit der Verabschiedung des entsprechenden Mandats bestätigt.
    • Bund und Kantone führen bereits in den nächsten Wochen und Monaten Gespräche zur Vertiefungsphase des Projekts.
    • Unabhängig vom Verlauf der parlamentarischen Beratung der vorliegenden Motion ist der Bundesrat bereit, die drei in der Motion genannten Aufgabenbereiche in den Projektgremien der Entflechtung 27 zur Diskussion zu stellen.
    • Ein Entscheid des Bundesrates und der KdK zur zweiten Phase des Projekts ist für das zweite Halbjahr 2026 geplant.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4463 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩