
📋 Effiziente Anbindungen sicherstellen. Anpassung des Luftfahrtgesetzes
In Kommission des Ständerats
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Kommission des Ständerats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
- Art. 32 des Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) ist folgend anzupassen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

KVF-N · 17. Nov. 2026
KVF-N berät Differenzen zum Luftfahrtgesetz
⚖️ Beschluss16:7#Luftfahrtgesetz#Differenzen#Schienengüterverkehr

KVF-N · 20. Okt. 2026
KVF-N berät über Initiativen mit Bezug zum Projekt «Verkehr ’45»
▶️ Folge geben✅15:7 (2)#Verkehr#Röhre#Standesinitiativen

KVF-S · 14. Aug. 2026
KVF-S tritt auf Luftfahrtgesetz-Teilrevision ein und nimmt verschiedene Anpassungen vor
❌ Nein❌6:3 (2)#Luftfahrtgesetz-Teilrevision#Luftfahrtgesetzes#Modernisierung
+ 1 weitere

KVF-S · 22. Mai 2026
KVF-S lehnt höhere LSVA-Abgabesätze ab
▶️ Folge geben✅7:3 (2)#Strassenverkehr#Güterverkehr#Rückverlagerung
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Art. 32 des Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) ist folgend anzupassen:1
+ 2 mehr
- Soweit Staatsverträge nichts anderes vorsehen, ist die gewerbsmässige Beförderung von Personen oder Gütern zwischen zwei Orten in der Schweiz grundsätzlich schweizerischen Unternehmen vorbehalten.
- Unbeschadet Absatz 1 kann der Bundesrat vorsehen, Luftfahrtunternehmen mit Hauptgeschäftssitz in der EU oder EFTA die gewerbsmässige Beförderung im Linienverkehr von Personen oder Gütern zwischen zwei Orten in der Schweiz zu erlauben, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
In Kommission des Ständerats
- In Kommission des Ständerats · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
In Sessionsvorschauen erwähnt
Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten
Sessionsarchiv und Jahresbericht →
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung KVF-N ↗KVF-N
- Vorberatung KVF-S ↗KVF-S
- Vorprüfung - in Kommission des Ständerates ↗Verfahrensstand
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission ↗Verfahrensstand
- In Kommission des Ständerats ↗Verfahrensstand
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört