Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4481 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schliessung einer folgenschweren Versorgungslücke für Menschen mit Querschnittlähmung und tetraplegischer Symptomatik in einer Notfall- und Ausnahmesituation

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marianne Binder-KellerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage für die nachhaltige Finanzierung der spezialisierten Pflege mit medizinischen Dienstleistungen von Patienten und Patientinnen mit einer Querschnittlähmung oder mit einer tetraplegischen Symptomatik wie Amyotrophe Lateralsklerose ALS, Multiple Sklerose MS oder Parkinson zu schaffen im Falle einer Ausnahmesituation.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Gemäss Ordnungsantrag Ettlin Erich angenommen – Adopté selon la motion d'ordre Ettlin Erich»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.03.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«So können auch Anhörungen durchgeführt werden.»

Auszug

Ich danke für den Antrag, dass man diese Motion der Kommission zuweist. So können auch Anhörungen durchgeführt werden. Das ist eine Versorgungslücke, es geht um komplexe Fragen der Finanzierung, der Spitallisten.

02.03.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Fälle, die Kollegin Binder aufzeigt, sind natürlich tragisch.»

Auszug

Die Fälle, die Kollegin Binder aufzeigt, sind natürlich tragisch. Es geht um Menschen mit Querschnittlähmung oder tetraplegischer Symptomatik in einer Notfall- und Ausnahmesituation. Frau Binder macht auf eine Problematik aufmerksam, die offenbar verschiedene Bereiche betrifft.

02.03.2026, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Ettlin Erich Zuweisung der Motion 25.4481 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung Motion d'ordre Ettlin Erich Transmettre la motion 25.4481 à la commission compétente pour examen préalable»

02.03.2026, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Grundlage für die nachhaltige Finanzierung der spezialisierten Pflege mit medizinischen Dienstleistungen von Patienten und Patientinnen mit einer Querschnittlähmung oder mit einer tetraplegischen Symptomatik wie Amyotrophe Lateralsklerose ALS, Multiple Sklerose MS oder Parkinson zu schaffen im Falle einer Ausnahmesituation.1
    + 1 mehr
    • Dies zur Überbrückung einer folgenschweren und akuten Lücke zwischen Spital- und Pflegegesetz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass sich Patientinnen und Patienten mit einer Querschnittlähmung oder mit einer tetraplegischen Symptomatik wie Amyotrophe Lateralsklerose ALS, Multiple Sklerose (MS) oder Parkinson in Ausnahmesituationen in einer besonders schwierigen Lage befinden, die für die Betroffenen und ihr Umfeld mit erheblichen Belastungen verbunden ist.
    • Der Bundesrat unterstützt daher das Ziel, dass auch für die Leistungen in diesen Fällen eine nachhaltige Finanzierung, hochstehende Qualität und ausreichende Versorgung gewährleistet werden soll.
    • Es ist unvermeidlich, dass bei der gesetzlichen Abgrenzung verschiedener Leistungsbereiche – wie im vorliegenden Fall zwischen Spitalleistungen und Pflegeleistungen – gewisse Leistungen nicht immer eindeutig zugeordnet werden können.
    • Solche Abgrenzungsfragen sind systemimmanent.1
    📎 Quellen · 1
  3. Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen

    • Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4481 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Beratung in Kommission des Ständerates abgeschlossen
    ↩